Digitale Daten als Beweismittel im Strafverfahren

Geboren 1986; Studium der Rechtswissenschaft an der Universität Erlangen-Nürnberg; Wissenschaftlicher Mitarbeiter an den Universitäten Erlangen-Nürnberg, Marburg und dem Karlsruher Institut für Technologie; 2011 Erstes Juristisches Staatsexamen; Rechtsreferendariat im Oberlandesgerichtsbezirk Nürnberg; 2013 Zweites Juristisches Staatsexamen; 2017 Promotion; Akademischer Rat a.Z. an der Universität Erlangen-Nürnberg; Post-Doc im DFG-Graduiertenkolleg "Cyberkriminalität und Forensische Informatik"; 2022 Habilitation; Lehrstuhlvertretung der Professur für Deutsches, Europäisches und Internationales Strafrecht, Strafprozessrecht und Wirtschaftsstrafrecht an der Universität Mannheim; Inhaber des Lehrstuhls für Strafrecht, Strafprozessrecht und IT-Strafrecht an der Universität Bayreuth.

• Kapitel 1 - Die Erhebung und Verwertung digitaler Beweismitteldaten als Herausforderung für das StrafverfahrensrechtI. Allgemeingültige Vorgaben und Leitlinien für die Schaffung und Anwendung strafprozessualer Dateneingriffsbefugnisse zur BeweisdatengewinnungII. Digitale Daten und Datenanalyse als Beweismittel in der HauptverhandlungIII. Gang der DarstellungKapitel 2 - Analyse der verfassungsgerichtlichen Rechtsprechung zur Rechtfertigung von Eingriffen in die DatenschutzgrundrechteI. Methodische Vorbemerkung: Zu Zulässigkeit und Grenzen induktiver/abduktiver Schlussfolgerungen aus Entscheidungen des BVerfGII. Die drei zentralen Säulen des grundrechtlichen DatenschutzesIII. Das Telekommunikationsgeheimnis gem. Art. 10 Abs. 1 GGIV. Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung gem. Art. 2 Abs. 1 iVm Art. 1 Abs. 1 GGV. Das Recht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme gem. Art. 2 Abs. 1 iVm Art. 1 Abs. 1 GGVI. Sonstige datenschutzrelevante GrundrechteVII. Ergebnis: Gemeinsame Vorgaben für die Auslegung und Ausgestaltung von strafprozessualen EingriffsbefugnissenVIII. Offene Fragen und weiterer Gang der UntersuchungKapitel 3 - Kriterien zur Bestimmung der EingriffsintensitätI. Art der DatenII. Menge der Daten/Dichte und Vielfalt der InformationenIII. Zugänglichkeit der DatenIV. Lesbarkeit der DatenV. Heimlichkeit der Maßnahme und Täuschungen durch die ErmittlungsbehördenVI. Streubreite der MaßnahmeVII. Automatisierung der MaßnahmeVIII. Dauer der MaßnahmeIX. Sicherheit der Daten in staatlicher ObhutX. Veränderungen an bestehenden Datensätzen 309XI. Kenntnis, Kennenmüssen und fahrlässige Unkenntnis der StrafverfolgungsbehördenXII. Anlassbezogenheit/Anlasslosigkeit eines DateneingriffsXIII. Folgen für den BetroffenenXIV. Ergebnis: Eine partielle Ordnung der Eingriffsschwerekriterien bei Dateneingriffen im StrafverfahrensrechtXV. Abstraktheit von Normen, ex ante-Perspektive und die relative ordinale Ordnung der SchwerekriterienKapitel 4 - Das Gewicht des staatlichen Strafverfolgungsanspruchs bzw. der Erfordernisse einer effektiven StrafrechtspflegeI. Verfassungsrang und Gewicht des StrafverfolgungsanspruchsII. Schwere der StraftatIII. Grad des Tatverdachts, insbesondere Tatverdachtsgewinnung im Wege (automatisierter) DatenverarbeitungIV. Auffindewahrscheinlichkeit bzgl. verfahrens- und nachweisrelevanter DatenV. Wechselwirkungen und Ordnung der Kriterien zur Bestimmung des Gewichts des StrafverfolgungsanspruchsKapitel 5 - Die Abhängigkeit der Schutzmechanismen und Eingriffsschwellen von der Intensität des DateneingriffsI. Die Abhängigkeit der notwendigen Eingriffsschwellen und Schutzmechanismen von der EingriffsintensitätII. Ergebnis: Ein "Baukastensystem" unter Berücksichtigung der Erforderlichkeit und der Verhältnismäßigkeit ieSKapitel 6 - Möglichkeiten und Grenzen neuartiger, unregulierter strafprozessualer DateneingriffeI. Problemaufriss: Schnelle technologische Entwicklung und langsame GesetzgebungsverfahrenII. Die Grenzen der Auslegung von ErmittlungsbefugnissenIII. Ausweg technikoffene Eingriffsbefugnisse?IV. Ergebnis und kriminalpolitische ÜberlegungenKapitel 7 - Europarechtliche Vorgaben für die Erhebung und Verwertung digitaler Daten im StrafverfahrenI. Bedeutung des Europarechts und untersuchte RechtsquellenII. Vorgaben aus der Richtlinie 2016/680/EU und §§ 45 ff. BDSGIII. Bedeutungsgewinn der europäischen Grund- und Menschenrechte für die strafprozessuale Datenverarbeitung 641IV. Verhältnis der Vorgaben aus der Richtlinie zu den verfassungsrechtlichen Vorgaben und Leitlinien (Meistbegünstigungsprinzip)Kapitel 8 - Zentrale Probleme der Verwendung von Daten und Datenanalysen als Beweismittel in der HauptverhandlungI. Das Übersetzungsproblem: Die fehlende unmittelbare Wahrnehmbarkeit von Daten und der Grundsatz des sachnäheren BeweismittelsII. Flüchtigkeit und Manipulierbarkeit: IT-forensische Standards und strafprozessuales BeweisrechtIII. Beweiswert und Beweiswürdigung von DatenanalyseergebnissenV. Datenanalyse, Akteneinsicht und prozessuale WaffengleichheitKapitel 9 - Schlussbetrachtungen: Zusammenfassung der Thesen und Erkenntnisse zu digitalen Daten als Beweismittel im Strafverfahren