Andreas Kost – författare

Kommunalpolitik ist Ländersache. Die konkrete Ausgestaltung der kommunalen Selbstverwaltung auf der Ebene von Gemeinden, Städten und Kreisen regeln die jeweiligen Kommunalverfassungen der Länder. Keine andere politische Ebene ist so nah an den Bürgerinnen und Bürgern. Kommunalpolitik hat daher eine große Bedeutung für politisch Engagierte.Die Herausgeber haben für die einzelnen Bundesländer Expertinnen und Experten versammelt. Knapp und bestens verständlich werden Kommunalpolitik und -verfassungen in allen deutschen Ländern systematisch behandelt. Neben den Einzeldarstellungen zu den Bundesländern werden allgemeine Aspekte wie die Kommunalpolitik im politischen System der Bundesrepublik Deutschland, die zentralen kommunalen Akteure, politische Beteiligungsmöglichkeiten oder kommunale Finanzen diskutiert. Der Band ist ein unentbehrliches Hilfsmittel für Studium, politische Bildung und für kommunalpolitisch Interessierte.

Kommunalpolitik ist Ländersache. Die konkrete Ausgestaltung der kommunalen Selbstverwaltung auf der Ebene von Gemeinden, Städten und Kreisen regeln die jeweiligen Kommunalverfassungen der Länder. Keine andere politische Ebene ist so nah an den Bürgerinnen und Bürgern. Kommunalpolitik hat daher eine große Bedeutung für politisch Engagierte.Die Herausgeber haben für die einzelnen Bundesländer Expertinnen und Experten versammelt. Knapp und bestens verständlich werden Kommunalpolitik und -verfassungen in allen deutschen Ländern systematisch behandelt. Neben den Einzeldarstellungen zu den Bundesländern werden allgemeine Aspekte wie die Kommunalpolitik im politischen System der Bundesrepublik Deutschland, die zentralen kommunalen Akteure, politische Beteiligungsmöglichkeiten oder kommunale Finanzen diskutiert. Der Band ist ein unentbehrliches Hilfsmittel für Studium, politische Bildung und für kommunalpolitisch Interessierte.

Nordrhein-Westfalen ist eines der 16 Länder, die seit der Deutschen Vereini­ gung von 1990 die Bundesrepublik Deutschland bilden. Es feierte im August 1996 den 50. Jahrestag seiner Gründung: Am 23. Au­ gust 1946 wurden gemäß einer Verordnung der britischen Besatzungsmacht die beiden ehemaligen preußischen Provinzen Rheinland und Westfalen zum Land Nordrhein-Westfalen zusammengefügt (unter Weglassung der Regierungsbe­ zirke Trier und Koblenz, während das Land Lippe-Detmold kurz darauf hinzu­ kam). 2 Nordrhein-Westfalen ist der Fläche nach (rd. 34.000 km ) das viertgrößte Land der Bundesrepublik hinter Bayern, Niedersachsen und Baden-Württem­ berg. Es übertrifft aber alle an Bevölkerungszahl. Mit annähernd 18 Millionen leben hier so viele Menschen wie heute in den neuen Ländern. NRW liegt innerhalb der (neuen) Bundesrepublik etwas näher zum westli­ chen Rand als zur Mitte, während es vor der Deutschen Vereinigung das geo­ graphische Zentrum bildete. Aber europäisch gesehen hat sich die Zentrallage durch die Vereinigung nicht verändert. Günstig ist diese Lage besonders für die Wirtschaft, die für ihre Ex- und Importe kurze Wege hat. NRW ist ein reiches Land: reich an Gütern und an Wirtschaftskraft, reich an kulturellen und an Bildungseinrichtungen. Es liegt in vielerlei Hinsicht in Deutschland an der Spitze. Zugleich hat NRW aber auch viele Probleme zu be­ wältigen. Es sind Probleme, die auch andere Bundesländer und Europa betref­ fen: Strukturwandel, Arbeitslosigkeit und Umweltschäden.

Nordrhein-Westfalen ist eines der 16 Länder, die seit der Deutschen Vereini­ gung von 1990 die Bundesrepublik Deutschland bilden. Es feierte im August 1996 den 50. Jahrestag seiner Gründung: Am 23. Au­ gust 1946 wurden gemäß einer Verordnung der britischen Besatzungsmacht die beiden ehemaligen preußischen Provinzen Rheinland und Westfalen zum Land Nordrhein-Westfalen zusammengefügt (unter Weglassung der Regierungsbe­ zirke Trier und Koblenz, während das Land Lippe-Detmold kurz darauf hinzu­ kam). 2 Nordrhein-Westfalen ist der Fläche nach (rd. 34.000 km ) das viertgrößte Land der Bundesrepublik hinter Bayern, Niedersachsen und Baden-Württem­ berg. Es übertrifft aber alle an Bevölkerungszahl. Mit annähernd 18 Millionen leben hier so viele Menschen wie heute in den neuen Ländern. NRW liegt innerhalb der (neuen) Bundesrepublik etwas näher zum westli­ chen Rand als zur Mitte, während es vor der Deutschen Vereinigung das geo­ graphische Zentrum bildete. Aber europäisch gesehen hat sich die Zentrallage durch die Vereinigung nicht verändert. Günstig ist diese Lage besonders für die Wirtschaft, die für ihre Ex- und Importe kurze Wege hat. NRW ist ein reiches Land: reich an Gütern und an Wirtschaftskraft, reich an kulturellen und an Bildungseinrichtungen. Es liegt in vielerlei Hinsicht in Deutschland an der Spitze. Zugleich hat NRW aber auch viele Probleme zu be­ wältigen. Es sind Probleme, die auch andere Bundesländer und Europa betref­ fen: Strukturwandel, Arbeitslosigkeit und Umweltschäden.

stitutionen sind keine neutralen Regelungsbündel, sondern können begünstigen­ de oder benachteiligende Folgen haben. Sie können dabei in einer grundlegen­ den Form als Regelsysteme der Herstellung und der Durchführung allgemein­ verbindlicher Entscheidungen oder zumindest Entscheidungsgrundlagen defi­ niert werden. In der Regel begünstigen sie den status quo, weil die Amtsinhaber und die hinter ihnen stehenden Parteien, Gruppierungen und Interessenverbände auf Grund der gegebenen Institutionen in ihre Positionen gekommen sind. Die Positionen erlauben ihnen zugleich, Änderungen zu verhindern, wenn sie sich dadurch verschlechtern. Mithin sind Reformen hier eher unwahrscheinlich. Es bedarf dann schon eines starken politischen Willens, weitreichender Strategien und starker Impulse von außen, um hier erfolgreich Innovationen durchzusetzen. Das lässt sich sowohl am Beispiel der kommunalen Gebietsreform sowie insbe­ sondere auch am Beispiel der Reform der Kommunalverfassungen in den Län­ dern der Bundesrepublik Deutschland aufzeigen. Im hier vorgelegten Buch wollen wir uns auf die Reform der Kommunalverfassungen konzentrieren, die in Deutschland in den 1990er Jahren ziemlich flächendeckend stattgefunden hat. Demgegenüber liegt die kommunale Gebietsreform schon Jahrzehnte zurück, deren Ergebnisse mittlerweile weitgehend akzeptiert werden; sie sind vielfach zur Selbstverständlichkeit geworden. Nur in den Neuen Bundesländern ist dieser Prozess gegenwärtig noch nicht abgeschlossen.

Nordrhein-Westfalen hat in den 50 Jahren seines Bestehens in Politik, Gesell­ schaft, Wirtschaft, Kultur und Recht eine vielfältige und komplexe Entwicklung durchlaufen, die sich in einer Monographie nur schwer darstellen läßt. Die Landeszentrale für politische Bildung hat sich daher entschlossen, einen großen Teil dieser Entwicklung in einem Lexikon über Nordrhein-Westfalen zusammenzufassen und einer breiteren Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Sie hat dafür in Zusammenarbeit mit dem Verlag Leske + Budrich unabhängige Autorinnen und Autoren gewonnen, die zu wichtigen Themenfeldern aus Ge­ schichte und Entwicklung Nordrhein-Westfalens in eigener Verantwortung Beiträge geliefert haben. Die Herausgeber und der Verlag hoffen, daß diese Beiträge ein umfassendes und differenziertes Bild von Geschichte, Wirtschaft, Kultur, Sozialordnung und Bevölkerung Nordrhein-Westfalens ergeben, das der lebendigen Vielfalt des Landes nahekommt und das Informationsbedürfnis von Leserinnen und Lesern erfüllt. Dr. Günter Wiehert Leiter der Landeszentrale für politische Bildung Nordrhein-Westfalen VI Inhalt Einleitung ............... ................................................................ ................... ...... VII Stichwörter .............. ......................... .......... .................................................. ........ 1 Sachregister ........ ..... .......... .. .......... .............. .. .......... ......... ............................... 309 Bildquellenverzeichnis ................... .............. ........... .............. .. ........................ 315 Die Autoren und ihre Beiträge ........ ................................ .................. ............... 323 VII Einleitung Einleitung Nordrhein-Westfalen ist eines der 16Länder, die seit der deutschen Verei­ nigung von 1990 die Bundesrepublik Deutschland bilden. Es feiert im August 1996 den 50. Jahrestag seiner Gründung: Am 23. August 1946 wurden gemäß einer Verordnung der britischen Besatzungs­ macht die beiden ehemaligen preußischen Provinzen Rheinland und West­ falen zum Land Nordrhein-Westfalen zusammengefügt (unter Weglassung der Regierungsbezirke Trier und Koblenz, während das Land Lippe­ Detmold kurz darauf hinzukam).

Nordrhein-Westfalen hat in den 50 Jahren seines Bestehens in Politik, Gesell­ schaft, Wirtschaft, Kultur und Recht eine vielfältige und komplexe Entwicklung durchlaufen, die sich in einer Monographie nur schwer darstellen läßt. Die Landeszentrale für politische Bildung hat sich daher entschlossen, einen großen Teil dieser Entwicklung in einem Lexikon über Nordrhein-Westfalen zusammenzufassen und einer breiteren Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Sie hat dafür in Zusammenarbeit mit dem Verlag Leske + Budrich unabhängige Autorinnen und Autoren gewonnen, die zu wichtigen Themenfeldern aus Ge­ schichte und Entwicklung Nordrhein-Westfalens in eigener Verantwortung Beiträge geliefert haben. Die Herausgeber und der Verlag hoffen, daß diese Beiträge ein umfassendes und differenziertes Bild von Geschichte, Wirtschaft, Kultur, Sozialordnung und Bevölkerung Nordrhein-Westfalens ergeben, das der lebendigen Vielfalt des Landes nahekommt und das Informationsbedürfnis von Leserinnen und Lesern erfüllt. Dr. Günter Wiehert Leiter der Landeszentrale für politische Bildung Nordrhein-Westfalen VI Inhalt Einleitung ............... ................................................................ ................... ...... VII Stichwörter .............. ......................... .......... .................................................. ........ 1 Sachregister ........ ..... .......... .. .......... .............. .. .......... ......... ............................... 309 Bildquellenverzeichnis ................... .............. ........... .............. .. ........................ 315 Die Autoren und ihre Beiträge ........ ................................ .................. ............... 323 VII Einleitung Einleitung Nordrhein-Westfalen ist eines der 16Länder, die seit der deutschen Verei­ nigung von 1990 die Bundesrepublik Deutschland bilden. Es feiert im August 1996 den 50. Jahrestag seiner Gründung: Am 23. August 1946 wurden gemäß einer Verordnung der britischen Besatzungs­ macht die beiden ehemaligen preußischen Provinzen Rheinland und West­ falen zum Land Nordrhein-Westfalen zusammengefügt (unter Weglassung der Regierungsbezirke Trier und Koblenz, während das Land Lippe­ Detmold kurz darauf hinzukam).

Kommunalpolitik zum Anfassen …… so lautet das Motto dieses Leitfadens für politisch interessierte Jugendliche und Heranwachsende. • Was sind die wichtigsten Aufgaben einer Kommune? • Was verbirgt sich hinter den politischen Strukturen? • Welche Möglichkeiten der Mitwirkung gibt es? Das sind nur einige der Fragen, die die Autoren anschaulich beantworten. Kommunale Zusammenhänge verstehenIm ersten Teil sind die grundlegenden Zusammenhänge, insbesondere die Aufgaben, Zuständigkeiten und Entscheidungswege der verschiedenen Gremien und Institutionen (Bürgermeister, Rat und Verwaltung), erläutert. Informationen sammeln und Einfluss nehmenDie Jugendlichen und Heranwachsenden lernen die verschiedenen politischen Informations- und Einflussmöglichkeiten in ihrer Gemeinde kennen und einzuschätzen, z.B. • die Gründung von und Mitarbeit in Bürgerinitiativen, • die Durchführung von Bürgerbegehren und Bürgerentscheid oder • die Mitarbeit in Kinder- und Jugendparlamenten.Mit Planspielen Demokratie erlebenDer zweite Teil enthält zwei Planspiele: • einen Stadtratsbeschluss über einen Bebauungsplan und • zwei Bürgerinitiativen. Die Leser können tief in die Kommunalpolitik eintauchen und erfahren, wie demokratische Prozesse ablaufen. Das Buch hilft dabei, Probleme und Konflikte zu erkennen, Entscheidungen zu treffen und Konsequenzen zu beachten.

Kommunalpolitik zum Anfassen …… so lautet das Motto dieses Leitfadens für politisch interessierte Jugendliche und Heranwachsende. • Was sind die wichtigsten Aufgaben einer Kommune? • Was verbirgt sich hinter den politischen Strukturen? • Welche Möglichkeiten der Mitwirkung gibt es? Das sind nur einige der Fragen, die die Autoren anschaulich beantworten. Kommunale Zusammenhänge verstehenIm ersten Teil sind die grundlegenden Zusammenhänge, insbesondere die Aufgaben, Zuständigkeiten und Entscheidungswege der verschiedenen Gremien und Institutionen (Bürgermeister, Rat und Verwaltung), erläutert. Informationen sammeln und Einfluss nehmenDie Jugendlichen und Heranwachsenden lernen die verschiedenen politischen Informations- und Einflussmöglichkeiten in ihrer Gemeinde kennen und einzuschätzen, z.B. • die Gründung von und Mitarbeit in Bürgerinitiativen, • die Durchführung von Bürgerbegehren und Bürgerentscheid oder • die Mitarbeit in Kinder- und Jugendparlamenten.Mit Planspielen Demokratie erlebenDer zweite Teil enthält zwei Planspiele: • einen Stadtratsbeschluss über einen Bebauungsplan und • zwei Bürgerinitiativen. Die Leser können tief in die Kommunalpolitik eintauchen und erfahren, wie demokratische Prozesse ablaufen. Das Buch hilft dabei, Probleme und Konflikte zu erkennen, Entscheidungen zu treffen und Konsequenzen zu beachten.

Die politische Organisationsform der repräsentativen Demokratie dominiert in der Bundesrepublik Deutschland. Richtig ist aber auch, dass direktdemokratische Elemente das Verfassungsgefüge ergänzen und eine Bereicherung der politischen Kultur darstellen. In diesem Sammelband wird die Direkte Demokratie und alle direktdemokratischen Elemente in den 16 Bundesländern systematisch und umfassend dargestellt. Darüber hinaus bietet der Band auch grundlegende Überlegungen zum Thema Direkte Demokratie in Deutschland.

Dieser Band behandelt systematisch die Kommunalpolitik und -verfassung in allen deutschen Bundesländern. Neben den Einzeldarstellungen zu den Ländern werden auch allgemeine Aspekte wie kommunale Finanzen in Deutschland, Formen direkter Demokratie und die Kommunalpolitik im politischen System der Bundesrepublik Deutschland behandelt. Damit ist der Band ein unentbehrliches Hilfsmittel für Studium, Beruf und politische Bildung.

Dieses Studienbuch bietet eine knappe und systematische Einführung in alle wichtigen Aspekte der direkten Demokratie. Sie dient somit zum Gebrauch für Studierende in Seminaren und Vorlesungen, kann aber auch vom interessierten Leser als grundlegender Überblick verwendet werden.

Dieses Studienbuch bietet eine knappe und systematische Einführung in alle wichtigen Aspekte der direkten Demokratie. Sie dient somit zum Gebrauch für Studierende in Seminaren und Vorlesungen, kann aber auch vom interessierten Leser als grundlegender Überblick verwendet werden.

Dieser Band behandelt systematisch die Kommunalpolitik und -verfassung in allen deutschen Bundesländern. Neben den Einzeldarstellungen zu den Ländern werden auch allgemeine Aspekte wie kommunale Finanzen in Deutschland, Formen direkter Demokratie und die Kommunalpolitik im politischen System der Bundesrepublik Deutschland behandelt. Damit ist der Band ein unentbehrliches Hilfsmittel für Studium, Beruf und politische Bildung.

Dieses Lexikon legt die Begrifflichkeiten des Themenfeldes "Direkte Demokratie in Deutschland" in einzelnen Beiträgen konzise dar und ergänzt es durch weitere Grundlagenartikel, in denen einzelne Begriffe und Konzepte ausführlicher behandelt werden. Denn wer sich differenziert mit der Thematik auseinandersetzen möchte, muss sich präzise der zugrundeliegenden Begriffe der direkten Demokratie bedienen können. Das gilt sowohl für Expertinnen und Experten als auch für interessierte Bürgerinnen und Bürger. Für diese ist das Lexikon geschrieben.

Dieses Lexikon legt die Begrifflichkeiten des Themenfeldes "Direkte Demokratie in Deutschland" in einzelnen Beiträgen konzise dar und ergänzt es durch weitere Grundlagenartikel, in denen einzelne Begriffe und Konzepte ausführlicher behandelt werden. Denn wer sich differenziert mit der Thematik auseinandersetzen möchte, muss sich präzise der zugrundeliegenden Begriffe der direkten Demokratie bedienen können. Das gilt sowohl für Expertinnen und Experten als auch für interessierte Bürgerinnen und Bürger. Für diese ist das Lexikon geschrieben.

Das Handbuch Demokratie bietet eine umfassende Einordnung des demokratischen Systems der Bundesrepublik Deutschland, die Ideengeschichte der Demokratie und den Einfluss der Europäischen Union auf die Demokratien Europas. Dabei werden theoretische Grundlagen ebenso berücksichtigt wie aktuelle Herausforderungen. Was macht das Demokratiemodell der Bundesrepublik Deutschland im Vergleich zu anderen Typen moderner Demokratie aus? Wie kann Demokratie in Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft aussehen?Der Band ermöglicht das gezielte und systematische Erschließen einzelner Themenfelder mit Fokus auf zentralen Begriffen und Kernkonzepten.Das Buch ist ein Muss für alle, die unsere Demokratie verteidigen wollen. Denn nur wer sie versteht, kann sie verteidigen.