Christoph Brüning – författare

Der WuV-Kurs im Öffentlichen Recht unterstützt die eigene Vorbereitung auf die Erste Juristische Staatsprüfung ohne Repetitor. Er wendet sich an Studierende, die „scheinfrei“ sind und sich nunmehr in der Vorbereitung auf das Staatsexamen befinden. In dieser Phase ist es nicht mehr sinnvoll, weiteres Inselwissen anzuhäufen. Es droht ohnehin schon, angesichts der Stofffülle die Übersicht zu verlieren. Von Nöten ist vielmehr eine gezielte Schwerpunktsetzung. Für eine erfolgreiche Vorbereitung auf das Examen ist zudem das Training der Methodik der Fallbearbeitung unabdingbar. Deshalb müssen gutachterliche Falllösungen und systematische Rechtskenntnisse zusammengeführt werden.

Die konkret zu bewältigenden Aufgaben der kommunalen Wahlbeamtinnen und -beamten entwickelten sich im Laufe der letzten Jahre parallel zu den deutlich gestiegenen Aufgabenzuwächsen im kommunalen Bereich. Hingegen sind die Rahmenbedingungen für die Besoldung und die zu gewährenden Aufwandsentschädigungen für die kommunalen Wahlbeamtinnen und Wahlbeamten über die Jahre nahezu konstant geblieben. Anhand einer vergleichenden Analyse der besoldungsrechtlichen Regelungen in den Flächenländern entwickelt das vorliegende Werk eine in sich schlüssige, kohärente Besoldungsordnung für die Gruppe der kommunalen Wahlbeamtinnen und -beamten entlang der verfassungsrechtlichen Vorgaben für eine amtsangemessene Alimentation. Dazu werden originäre, ämterspezifische Parameter für diese besondere Amtsgruppe sowie Vorschläge für Zulagen und Aufwandsentschädigung entwickelt.

Volksgewählte Organe der Städte und Gemeinden nehmen zu aktuellen Themen Stellung, beziehen Position und fassen Satzungsbeschlüsse als Ausdruck ihrer Selbstverwaltung. Die "gefühlte" Selbstbetroffenheit steht dabei zur rechtlichen Selbstverwaltungskompetenz in einem spannungsreichen Verhältnis. Die Abgrenzung des (zulässigen) kommunalpolitischen vom (unzulässigen) allgemeinpolitischen Mandat bedarf daher immer wieder der Vergewisserung und Aktualisierung. Die vorliegende Studie weist an den mancherorts erwogenen Verboten von Werbung für alkoholhaltige Getränke auf öffentlichen Flächen und Anlagen einen Grenzübertritt nach.

Als die erste Auflage dieses Buchs in Druck ging, waren Seltene Erden der breiten Öffentlichkeit nahezu unbekannt. Mittlerweile wird das Thema aber regelmäßig im Wirtschaftsteil der großen Zeitungen behandelt und rückte in den letzten Monaten auch verstärkt in der Fokus zahlreicher TV-Reportagen. Seltene Erden sind, wie der Name schon sagt, selten, finden sich aber in unzähligen Geräten – vom Handy bis zur Mikrowelle. Dieses Missverhältnis macht sie für Anleger lukrativ. Gemeinsam mit Koautor Heiko Böhmer erklärt Rohstoffexperte Christoph Brüning die Grundlagen und zeigt, welche Unternehmen für Anleger interessant sind.

Die verwaltungsrechtlichen Regelungsformen unterstellen, daß auf der Grundlage eines in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht hinreichend aufgeklärten Sachverhalts das materielle Recht grundsätzlich dauerhaft verwirklicht werden kann. Die Verwaltung gerät jedoch schon vorzeitig unter Entscheidungsdruck, wenn bei Durchführung des ordentlichen Verwaltungsverfahrens dessen abschließende Regelung den rechtsnormativ relevanten, tatsächlichen Verhältnissen nicht mehr gerecht würde, weil sie zu spät käme.Christoph Brüning untersucht Lösungsmöglichkeiten und kommt zu dem Schluß, daß durch eine behördliche Zwischenregelung Abhilfe geschaffen werden könnte. Diese Zwischenregelung müßte auf einer Interessenabwägung anstelle einer vollständigen Rechtsanwendung beruhen und unter dem Vorbehalt der endgültigen Regelung stehen. Verwaltungsakt und -vertrag erfassen zwar vielgestaltige Sachverhaltskonstellationen, und -verläufe, sind für die vorliegende Entscheidungssituation aber nicht geeignet. Folglich muß für Eilentscheidungen unter Ungewißheitsbedingungen eine eigenständige Regelungsform entwickelt werden. Im Gegensatz zur Rechtsprechung fehlt es für die Verwaltung - abgesehen von Spezialbestimmungen - an einer allgemeinen Rechtsgrundlage für einstweilige Entscheidungen, so daß die entsprechende Befugnis der Verwaltung anhand der verfassungsrechtlichen Vorgaben abzustecken ist. Abschließend macht der Autor einen Normierungsvorschlag zur verwaltungsrechtlichen Ausgestaltung der Zwischenregelungsform.

Der vorliegende Band dokumentiert die Fachtagung des Lorenz-von-Stein-Instituts für Verwaltungswissenschaften an der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel anlässlich Lorenz von Steins 200. Geburtstag im Jahr 2015.Der 1815 bei Eckernförde geborene Lorenz von Stein darf zu den bedeutendsten Schleswig-Holsteinern des 19. Jahrhunderts gezählt werden. Schon früh hob Stein - als Vordenker des sozialen Rechtsstaats - die soziale Funktion des Verwaltungshandelns hervor. Er begriff Staat, Verwaltung und Recht im Lichte ihres sozialen Auftrags für die persönliche Entfaltung des Einzelnen. Einzigartig ist dabei Steins ganzheitlicher Ansatz: Verwaltungslehre, Staatslehre, Politikwissenschaft und Ökonomie hingen für Lorenz von Stein untrennbar zusammen und wurden von ihm stets aus gesellschaftlicher Perspektive betrachtet. In ihren Beiträgen greifen die Autoren die fortdauernde Aktualität des Denkens Lorenz von Steins für ihre jeweilige Fachdisziplin auf.