Helmuth Schulze-Fielitz – författare

Vor einhundert Jahren wurde die Vereinigung der Deutschen Staatsrechtslehrer gegründet. Die Studie widmet sich unter einem wissenschaftssoziologischen Blickwinkel der Kulturgeschichte dieser wissenschaftlichen Fachgesellschaft, also Gegenstandsbereichen jenseits von fachwissenschaftlichen Problemen. Sie beschreibt im Spiegel der Geschichte seit 1922 Voraussetzungen und kulturelle Kontexte einer Mitgliedschaft und, vor dem Hintergrund einer spezifischen fachlich veranlassten Nähe und Distanz zu Staat und Politik, damit verbundene politisch imprägnierte Aufnahmekontroversen. Sie zeichnet die aristokratischen Vereinsstrukturen mit der großen Gestaltungsmacht des Vorstandes im Blick auf die Personalentscheidungen und die wissenschaftliche Themensetzung nach. Zudem diskutiert sie charakteristische Eigenarten der Jahrestagungen, bei denen ungeachtet ihrer intensiven fachpublizistischen Umrahmung unverändert nichtöffentliche Plenarveranstaltungen nur für die Mitglieder im Zentrum stehen, auch wenn die Diskussionen in unvergleichlicher Vollständigkeit stets zeitnah veröffentlicht werden. Helmuth Schulze-Fielitz arbeitet die verborgenen Besonderheiten dieser mündlichen Aussprachen heraus. Erkennbar wird eine sehr eigene fachgesellschaftliche Kultur. Ihre herkömmliche deutschsprachige Internationalität hat sich in neuerer Zeit vorsichtig geöffnet und deutlich i.S. einer personalen, politischen und wissenschaftlichen Pluralisierung - auch im Blick auf den Umgang innerhalb der Vereinigung - verändert, ohne dass die Vereinigung ihre Einzigartigkeit verloren hätte.

Die Vereinigung der Deutschen Staatsrechtslehrer feiert 2022 das einhundertjährige Jubiläum ihrer Gründung. Aus diesem Anlass will der vorliegende Band eine kritische Geschichte der Vereinigung in Innen- und Außensicht bieten. Ein erster Teil lässt die Perioden ihrer Existenz Revue passieren. Der zweite Teil widmet sich den auf den Tagungen behandelten Themen, ausgehend von Staat und Verfassung bis hin zur Verwaltungsrechtsvergleichung. Im dritten Teil werden neuralgische Punkte und Konfliktzonen aufgearbeitet: Wie gingen die Mitglieder mit ihrer NS-Vergangenheit um? Welche Auswirkungen hatten die Umbrüche, die mit "1968" verbunden werden? Gab es Kontakt zu benachbarten Disziplinen und wie sah er aus? Wie wird die Gleichberechtigung von Frauen und Männern in der Vereinigung sichtbar? Die "Außensichten" im vierten Teil beleuchten die Vereinigung aus der Perspektive des Auslands und der anderen Rechtsfächer.

Science has development from a self-evident public good to being highly valued in other contexts for different reasons: strengthening the economic competitiveness and, especially in high-tech fields, as a financial investment for future gains. This has been accompanied by a shift from public to private funding with intellectual property rights gaining importance. But in contemporary democracies citizens have also begun to voice their concerns about science and technology related risks, demanding greater participation in decision-making and in the setting of research priorities. The book examines the legal issues and responses vis-à-vis these transformations of the nature of public science. It discusses their normative content as well as the inherent limitations of the law in meeting these challenges.

Science has development from a self-evident public good to being highly valued in other contexts for different reasons: strengthening the economic competitiveness and, especially in high-tech fields, as a financial investment for future gains. This has been accompanied by a shift from public to private funding with intellectual property rights gaining importance. But in contemporary democracies citizens have also begun to voice their concerns about science and technology related risks, demanding greater participation in decision-making and in the setting of research priorities. The book examines the legal issues and responses vis-à-vis these transformations of the nature of public science. It discusses their normative content as well as the inherent limitations of the law in meeting these challenges.

Die Novelle des Hochschulgesetzes, ein neues Hochschulpersonalgesetz und das neue Universitätsklinikagesetz sind Ausdruck der Neugestaltung des bayerischen Hochschulrechts, das von der Implementation des Wettbewerbsprinzips auf allen Ebenen geprägt ist. Die Kompetenzen von Hochschulleitung und Hochschulrat werden gestärkt, Leitidee ist das Postulat größerer Unabhängigkeit der Hochschulen vom Staat.Die Binnenautonomie, seinerzeit eine zentrale Forderung des HRG und über lange Zeit Konsequenz und Ausdruck der Eigengesetzlichkeit der Wissenschaft, hat nach dem Willen des Gesetzgebers in den Hintergrund zu treten: Die Rechte des Senats und der Fakultäten sind eingeschränkt worden. Diese Entwicklung wird indes vom Bayerischen Verfassungsgerichtshof mitgetragen. Ob der Paradigmenwechsel hin zum Ökonomismus die gedeihliche Entwicklung der Hochschulen in Bayern fördern wird, muss die Zukunft zeigen. Für die Rechtsanwender gilt es nun, den Willen des Gesetzgebers mit Leben zu erfüllen, für die Wissenschaft, die Entwicklung konstruktiv-kritisch zu begleiten.Aus dem Inhalt:1. Kapitel: Grundlagen (I. Geschichte der bay. Hochschulen, II. Rechtsgrundlagen, III. Staatskirchenrechtliche Grundlagen; IV. Grundlagen der akademischen Selbstverwaltung).2. Kapitel: Hochschulaufgaben (I. Lehre und Studium; II. Prüfungen und akademische Grade; III. Forschung; IV. Evaluation von Forschung und Lehre; V. Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchs; VI. Wissenschaftliche Weiterbildung; VII. Kooperation und Internationalisierung; VIII. Wissens- und Technologietransfer; IX. Gleichstellung und Förderung von Frauen).3. Kapitel: Hochschulorganisation (I. Struktur und Organe; II. Hochschulpersonal; III. Nebentätigkeitsrecht).4. Kapitel: Kunsthochschulen5. Kapitel: Fachhochschulen6. Kapitel: Nichtstaatliche Hochschulen7. Kapitel: Hochschulmedizin8. Kapitel: Hochschulfinanzierung/Rechnungswesen: I. Grundzüge, II. Einnahmen/Ausgaben, III. Rechnungslegung/Rechnungsprüfung9. Kapitel: Hochschulaufsicht10. Kapitel: Studentenwerk

Zentraler Anknüpfungspunkt dieses Liber Amicorum für Peter Häberle ist dessen kulturwissenschaftlicher Ansatz. In einzigartiger Weise gelang es damit, in der wissenschaftlichen Diskussion unter dem Grundgesetz die Resultate der Weimarer Verfassungslehren zu überschreiten und Verfassung und Verfassungsrecht als kulturellen und kulturell grundierten Prozeß zu verstehen. Mit dem Jubilar verbindet sich eine erste "Europäische Verfassungslehre", die im Lichte der gegenwärtigen Bemühungen um eine Europäische Verfassungsgebung hohe Aktualität gewonnen hat, aber vor allem langfristig für die Interpretation folgenreich sein dürfte, auch auf dem Wege zu einem europäischen Gemeinrecht. Fundament dafür bleibt eine Verfassungsvergleichung bzw. "Rechtsvergleichung als fünfte Auslegungsmethode". Die vielfältigen Beiträge von deutschen wie von Autoren aus Griechenland, Italien, der Schweiz, Spanien, Portugal, aber auch Japan, Peru und Mexiko gehen auf diese Gedankenwelt ein, suchen sie mit Anregungen und Gedanken aus Deutschland, Europa und den Verfassungsentwicklungen weltweit in Verbindung zu bringen und lassen die transnationale Bedeutung und Wirkung des Europäischen Juristen Peter Häberle deutlich werden.

Der vorliegende Band vereint Abhandlungen zu Schwerpunkten im wissenschaftlichen Lebenswerk des Staatsrechtslehrers und Rechtsphilosophen Rolf Gröschner. Die 18 Beiträge von Freunden und Weggefährten vertiefen kritische Diskussionen, die er mit seinen Schriften maßgeblich angeregt und geprägt hat. Sie gelten namentlich der Wiederbelebung des verfassungsrechtlichen Republikprinzips im Sinne einer Rematerialisierung seiner unter der Geltung des Grundgesetzes lange verblassten traditionellen Gehalte und der Lehre von (Verwaltungs-)Rechtsverhältnissen als einer fundamentalen Basis republikanischen Rechtsdenkens. Allgemeiner geht es dabei um die Wiederbelebung alteuropäischer philosophischer Traditionen im Rahmen einer Rechtsdogmatik, die Rolf Gröschner auf Basis einer sokratisch inspirierten Dialogik tiefgründig entfaltet hat.

Die Situation der deutschen Rechtswissenschaft wird von vielen Beobachtern als krisenhaft empfunden. Symptome der Krise sind etwa ein Rückgang des Interesses an der überkommenen Dogmatik, starke Einflüsse der europäischen Normsetzung und die Hinwendung zu einfachen Urteilsbesprechungen sowie Kurzlehrwerken ohne wissenschaftlichen Anspruch. Die Beiträger des vorliegenden Bandes analysieren diese Krisensymptome aus unterschiedlichen Perspektiven und entwickeln Lösungsvorschläge.Die hier versammelten Beiträge gehen auf eine Würzburger Tagung vom 20.-21. September 2013 zurück. Für die Neuauflage wurden alle Beiträge durchgesehen und teilweise aktualisiert. Neu hinzugekommen sind zwei Texte zur Selbstreflexion im Zivilrecht, ein Beitrag zur Wissenschaft des Öffentlichen Rechts und ein Aufsatz zur internationalen Strafrechtswissenschaft.