Lothar Michael – författare

Dieser Band enthält die Referate und Diskussionen auf der Tagung der Deutschen Staatsrechtslehrer in Speyer vom 7. bis 10. Oktober 2015.

Für die 8. Auflage wurden die Teile 1 und 2 völlig neu bearbeitet. In einem neuen § 2 wird die Geschichte der Grundrechte reflektiert. Das Kapitel schafft damit ein Verständnis für die Entwicklung der Grundrechte und damit für deren Interpretation. Der 2. Teil des Lehrbuchs (§§ 5-7) behandelt die Grundrechte im Mehrebenensystem und entwickelt die Dogmatik zur Lösung von Fällen mit europarechtlichen Bezügen auf der Grundlage der neueren Rechtsprechung des BVerfG. Die Entscheidungen des BVerfG zum "Recht auf Vergessen" (2019) gaben dazu Anlass, diese Dogmatik neu zu erschließen. Außerdem geht die Neuauflage auf die zahlreichen Fragen ein, die sich seit 2020 für die Grundrechte in der Pandemie gestellt haben.

Mit Prof. Dr. Uwe Kischel, LL.M., Universität Greifswald und Prof. Dr. Hanno Kube, LL.M., Universität Heidelberg, verantworten zwei neue Herausgeber gemeinsam mit einem Autorenteam von über 200 Wissenschaftler*innen aus dem In- und Ausland das Neue Handbuch des Staatsrechts.Diese Neuausgabe ist auf insgesamt 12 Bände angelegt, die ab Herbst 2023 in jährlichem Rhythmus erscheinen werden. Das Werk ist zum einen der Bewahrung und tiefgreifenden Reflektion des Staatsrechts in seinem Bestand als Rückgrat des staatlichen Gemeinwesens verpflichtet. Darüber hinaus vermittelt es auch einen Gesamtblick auf die herausragenden Zukunftsthemen des Staatsrechts. Es begleitet und lenkt den Wandel, ist Impulsgeber auf wissenschaftlicher Ebene, für Rechtsanwendung und Politik und entwickelt zukunftsgerichtete und innovative Lösungen für Wissenschaft wie Praxis im In- und Ausland.In ihrer Grundstruktur bilden die Bände das deutsche Staatsrecht in seiner gesamten Breite ab – die verfassungsrechtlichen Grundprinzipien, die Staatsorgane, die Staatsfunktionen, die allgemeinen Grundrechtslehren, die Freiheits- und Gleichheitsgrundrechte.Dabei prägen die europäischen und internationalen Bezüge des deutschen Staatsrechts Darstellung und Analyse des Neuen Handbuchs des Staatsrechts. Es ist durchgängig auf die internationale und europäische Öffnung ausgerichtet und berücksichtigt insbesondere die vielfältigen Wechselwirkungen mit Verfassungsordnungen weltweit und mit dem Europarecht. Diese rechtsvergleichende Perspektive schlägt sich dabei sowohl in einem Blick von Deutschland nach außen als auch in einer Berücksichtigung der Außensicht auf Deutschland nieder.Das Neue Handbuch des Staatsrechts ist zudem interdisziplinär angelegt und stellt Querbezüge zu anderen juristischen Fachgebieten und zu Disziplinen wie Politologie, Geschichte, Philosophie, Soziologie und Wirtschaftswissenschaften her.Band I zu "Grundlagen, Wandel und Herausforderungen" des Staatsrechts formuliert übergreifende Leitgedanken und setzt damit zugleich programmatische Akzente für die Konzeption der Neuen Handbuchs des Staatsrechts insgesamt, die in den folgenden Bänden in ihren vielfältigen Einzelaspekten vertiefend und ergänzend wieder aufgegriffen werden. Quasi vor die Klammer gezogen werden die heutigen Herausforderungen und Zukunftsthemen des Staatsrechts beleuchtet:- die sich wandelnde Staatlichkeit unter dem Eindruck von Europäisierung, Internationalisierung oder Globalisierung,- der Wandel von Verfassung und Staatsrechtslehre selbst, der Selbststand verfassungsrechtlicher Dogmatik vor dem Hintergrund von Interdisziplinarität,- die Rolle des Bundesverfassungsgerichts,- die Bedeutung des deutschen Verfassungsrechts für Diskussionen im Ausland, gesellschaftliche und politische Veränderungen, die zu Querschnittsthemen wie beispielsweise Einheit und Vielfalt, Mehrheit und Minderheit – Finanzmacht, Wirtschaft und Globalisierung – natürliche Lebensgrundlagen und Ressourcenverbrauch – Informationsgesellschaft, Massendaten, Künstliche Intelligenz – Gesundheitsschutz, Biotechnologie und Bioethik – führen, mit denen sich das Staatsrecht auf absehbare Zeit befassen wird.Bestellen Sie die Edition zur Fortsetzung mit 15 % Ermäßigung auf den Einzelpreis (Lieferung bei Erscheinen der Einzelbände) mit einer einzigen Bestellnummer:ISBN 978-3-8114-5975-5

Altersdifferenzierungen können verschiedenste Gründe haben. Sie können, müssen aber nicht altersdiskriminierend sein und verdienen eine differenzierende rechtliche Bewertung. Rechtliche Fragen der Altersdifferenzierungen und deren Bedeutung für die gesellschaftliche Teilhabe der Älteren lassen sich exemplarisch am Beispiel von Finanz- und Versicherungsprodukten erörtern. Neben der rechtlichen Bewertung werden Optionen der Änderung der einschlägigen Gesetze und der Verfassung behandelt. Das Recht der Älteren sollte auf verschiedenen Ebenen (Grundgesetz und Unionsrecht, deutsche und europäische Gesetzgebung mit jeweils allgemeineren und spezielleren Regelungen) weiter entwickelt werden, die sich wechselseitig ergänzen, ohne dass eine dieser Ebenen eine andere entbehrlich machte. Gerade ein Antidiskriminierungsrecht auf verschiedenen Rechtsebenen kann den Bedürfnissen sowohl der Generalisierung als auch der spezifischen Ausgestaltung Rechnung tragen.

Das Staatsorganisationsrecht zählt bei Studierenden zu den unbeliebtesten Materien des Öffentlichen Rechts. Die Schwierigkeiten im Umgang mit staatsorganisatorischen Fragestellungen rühren insbesondere aus der scheinbaren Unstrukturiertheit der Materie und den deshalb fehlenden Prüfungs- und Aufbauschemata. Hier schafft das Werk Abhilfe. Klar strukturiert vermittelt es die Zusammenhänge zu den verfassungsrechtlichen Grundlagen und der Funktionsweise ihrer Organe. Zahlreiche Fälle und Beispiele dienen der Veranschaulichung; Vertiefungs- und Wiederholungsfragen ermöglichen eine gezielte Examensvorbereitung.