Hans Michael Heinig – författare

Dieser Band enthält die Referate und Diskussionen auf der Tagung der Deutschen Staatsrechtslehrer in Speyer vom 7. bis 10. Oktober 2015.

Religionsunterricht ist nach dem Grundgesetz ordentliches Lehrfach in den öffentlichen Schulen, doch die Zugehörigkeit der Schülerinnen und Schüler zu einer Religionsgemeinschaft ist inzwischen alles andere als selbstverständlich. Das hat Auswirkungen auf die Gestaltung religiöser Bildung an öffentlichen Schulen, auf ihre Inhalte, ihre Didaktik, aber zunehmend auch auf ihre Organisation. Die beiden christlichen Kirchen in Niedersachsen arbeiten an einem neuen Reformmodell, einem von beiden Kirchen gemeinsam verantworteten christlichen Religionsunterricht. Dieser soll über die bisherigen Kooperationsansätze hinausgehen und wirft zahlreiche verfassungs- und kirchenrechtliche, aber auch theologische, insbesondere religionspädagogische Fragen auf. Der vorliegende Band greift diese Herausforderungen auf, dokumentiert bestehende Kontroversen und fragt nach den weiteren Perspektiven.

Im Mai 2019 wird das Grundgesetz 70 Jahre alt. Es galt gut 40 Jahre in der Bonner und 30 Jahre in der Berliner Republik. Das »Jubiläum« fällt zusammen mit 100 Jahren Weimarer Reichsverfassung, eine Verfassung, die stürmische Zeiten kannte – und sie nicht überlebte. Das Doppeljubiläum ist Anlass, sich über das Grundgesetz, den von ihm verfassten Staat, über unsere Gesellschaft und politische Herrschaft zu vergewissern. Was hat sich bewährt? Wie wurde die verfassungspolitische Ordnung zu der, die wir kennen? Wie gut sind wir für aktuelle und zukünftige Herausforderungen gerüstet? Welche Rolle spielt das Verfassungsrecht, wenn es etwa um Identität, Populismus, Migrationsfragen, Digitalisierung oder die demographischen Herausforderungen geht? Diesen Fragen geht der vorliegende Band mit Beiträgen prominenter Autoren nach. Das Werk versammelt profilierte Denkerinnen und Denker aus der Rechts-, Geschichts- und Politikwissenschaft sowie Funk- und Printjournalismus. Sie suchen pointiert und adressiert an ein breites Publikum Antworten auf die Frage, ob unser Land in guter Verfassung war, ist, sein wird.

Das europäische Arbeits- und Sozialrecht

beeinflusst wesentlich Auslegung und Anwendung des nationalen Arbeits- und Sozialrechts.

Das Handbuch

systematisiert die europäischen Vorgaben und macht sie auch für den nationalen Rechtsanwender praktikabel. Schritt für Schritt wird die arbeits- und sozialrechtliche Relevanz von Bestimmungen der Europäischen Grundrechtecharta und EMRK, von Unionsbürgerschaft und Arbeitnehmerfreizügigkeit herausgearbeitet. Dabei werden die Wechselbeziehungen zum europäisches Beihilfen- und Wettbewerbsrecht wie zur Dienstleistungs- und Warenverkehrsfreiheit verständlich erklärt, auch im Hinblick auf das Vergaberecht wie die Struktur- und Beschäftigungspolitik.

Die 2. Auflage

legt nochmals einen vertieften Schwerpunkt auf die Schnittmengen zum nationalen Recht, insbesondere in den verschiedenen Leistungsarten bei der Flankierung von Arbeitsmigration wie dem Arbeitnehmerschutz. Die Neuauflage bringt sämtliche Themenfelder auf den neuesten Stand. Berücksichtigt sind die zahlreichen neuen Richtlinienvorgaben aus Brüssel, so die Änderung der Entsenderichtlinie aufgrund RL (EU) 2018/957.

Wichtige neuere Entscheidungen des EuGH, z.B. „Asklepios“, „Egenberger“ und „Matzak“, sind eingearbeitet.

Die Themenschwerpunkte:

Alters und Hinterbliebenenrenten

Antidiskriminierungsschutz

Arbeitslosigkeit

Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten

Arbeitszeit

Befristung

Betriebsübergang

Entsendung

Ergänzende Renten/betriebliche Altersvorsorge

Familienleistungen

Informations- und Konsultationsrechte/Sozialer Dialog und Kollektivvereinbarungen

Insolvenz

Invalidität

Jugendarbeitsschutz

Krankheit und Mutterschaft

Massenentlassung

Mutterschutz und Elternschutz

Nachweis von Arbeitsbedingungen

Sterbegeld

Technischer Arbeitsschutz

Teilzeit

Urlaub

Vorruhestand

Zeitarbeit

Die Autorinnen und Autoren

Prof. Dr. Peter Axer, Prof. Dr. Peter Baumeister, Prof. Dr. Frank Bayreuther, Prof. Dr. Andreas Bücker, Prof. Dr. Marc Bungenberg, LL.M., Prof. Dr. Wolfram Cremer, Prof. Dr. Stamatia Devetzi, Dr. Ullrich Ehrenberg, RA PD Dr. Gerrit Forst, LL.M., Prof. Dr. Stefan Greiner, Prof. Dr. Hans Michael Heinig, Akad. Rätin a.Z. Dr. Anna-Lena Hollo, Prof. Dr. Stefan Huster, Prof. Dr. Sudabeh Kamanabrou, Akad. Rätin Dr. Andrea Kießling, Dr. Daniel Kiesow, Akad. Rat Dr. Thomas Klein, Maria Kleinert, Prof. Dr. Eva Kocher, Prof. Dr. Markus Krajewski, Prof. Dr. Rüdiger Krause, Prof. Dr. Sebastian Krebber, LL.M., Prof. Dr. Anna Katharina Mangold, LL.M., Prof. Dr. Katja Nebe, RiBSG Dr. Dagmar Oppermann, RiVG Dr. Gregor-Julius Ostermann, Prof. Dr. Christian Rolfs, Prof. Dr. Lena Rudkowski, Stefan Schelhaas, LL.M., Dr. Frank Schreiber, apl. Prof. Dr. Jens Schubert, Prof. Dr. Achim Seifert, Akad. Rat a.Z. Dr. Stephan Seiwerth, LL.M. (Leuven), Prof. Dr. Jörg Philipp Terhechte, Prof. Dr. Kerstin Tillmanns, Prof. Dr. Daniel Ulber, RinBVerfG Prof. Dr. Astrid Wallrabenstein, Prof. Dr. Dr. h.c. Christoph Weber und RA Dr. Sebastian Weber.

Tief in die Idee der Menschenwürde ist eine religiöse Spur eingezeichnet. Zugleich ist die Würde des Menschen der Zentraltitel in der säkularen Verfassungsordnung. Wie paßt das zusammen? Verfassungsjuristen und evangelische Theologen geben in diesem Band Antworten und klären auf: über Ideengeschichte, über kulturtheoretische Kontexte, über Grenzen, Aporien und Paradoxien der Würde. Von Menschenwürde kann nur derjenige sinnvoll reden, der in Rechnung stellt, daß die Achtung und der Schutz der Würde des Menschen im Recht verankert sind, aber notwendig über das Recht hinausweisen. Gehalt und Funktion des Würdegebotes kann nur verstehen, wer die engen Grenzen der disziplinären Dogmatik überwindet. Der vorliegende Band dokumentiert den Versuch einer solchen Grenzüberschreitung. Dabei wird der Topos der Menschenwürde insbesondere anhand konkreter Problemlagen (Folter, Lebensschutz, Systeme sozialer Sicherheit, Medien, Ausländerrecht) auf seine Leistungsfähigkeit hin befragt.

Kulturelle Diversifizierung ist ein Kennzeichen moderner Gesellschaften. Wie das öffentliche Recht auf die damit verbundenen Herausforderungen für das Thema 'Religion' reagieren soll, ist derzeit Gegenstand einer lebhaften wissenschaftlichen Debatte, die unter den Stichworten 'Staatskirchenrecht' und 'Religionsverfassungsrecht' geführt wird. Während ersterer vornehmlich am institutionellen Verhältnis zwischen Staat und verfassten Religionsgemeinschaften orientiert ist, versucht letzterer die gemeinschaftsbezogenen Aspekte von Religion auch über das Grundrecht der Religionsfreiheit zu sichern. Dieser Band dokumentiert die Kontroverse zwischen Vertretern dieser beiden Ansätze. Dabei werden unterschiedliche dogmatische Konzeptionen bei der Zuordnung von Religion und öffentlicher Gewalt herausgearbeitet. Im Zentrum stehen vor allem drei Fragenkreise: Erstens: Wird Religion durch das Grundgesetz im letzten vom Individuum her und damit grundrechtlich in den Blick genommen oder stehen gleichbedeutend daneben besondere institutionelle Arrangements mit eigener Sachlogik? Zweitens: Welchen Raum lässt die religiös-weltanschauliche Neutralität des Staates unter Bedingungen religiöser Pluralität für Differenzierungen zwischen Religionen? Verlangt sie nicht Parität in Form religiöser Nichtdiskriminierung sowie umfassender und effektiver Gleichbehandlung? Genügt der rechtliche Status quo diesen Anforderungen? Und schließlich: Stellt das Christentum eine besondere verfassungskulturelle Voraussetzung für den säkularen, freiheitlichen Verfassungsstaat dar? Bezieht das Staatskirchenrecht hieraus eine besondere Legitimität? Wenn dem so ist: in welchem Maße vermögen nichtchristliche Religionen sozialproduktive Kräfte in einer modernen Gesellschaft zu entfalten?

Wer nach der zukünftigen Entwicklung der Theologie an staatlichen Hochschulen fragt, kommt nicht umhin, sich mit organisationsrechtlichen Problemen auseinanderzusetzen. Was sind die Spezifika der Theologie im Vergleich zu anderen wissenschaftlichen Disziplinen und welche religions- und wissenschaftsrechtlichen Implikationen gehen damit einher? Kann universitär ausgerichtete Theologie alles gleichzeitig sein: bekenntnisgebunden, versehen mit kirchlichen Mitwirkungsrechten und dabei entwicklungsoffen, interdisziplinär und international wettbewerbsfähig? Der vorliegende Band beleuchtet die theologischen und verfassungsrechtlichen Grundlagen der Organisation von Theologie an staatlichen Hochschulen ebenso wie organisationsrechtliche Einzelfragen.

Das tradierte, staatszentrierte Demokratieideal steht vor einer doppelten Herausforderung: innerstaatlich durch den Wandel der Formen und Vorstellungen vom Staat und jenseits des Staates durch die forcierte europäische Integration und den Bedeutungsgewinn internationaler (zumeist sektoreller) Rechtsregime. Ziel des Bandes ist es, beide Entwicklungen in ihren Interdependenzen zu betrachten. Die enge Verbindung von klassisch-verfassungsrechtlichen mit dezidiert europa- und völkerrechtlichen Perspektiven sowie die methodische Integration von rechtstheoretischen, rechtshistorischen und rechtssoziologischen Untersuchungsansätzen erlauben es, die komplexen Transformationsprozesse, die rechtswissenschaftliche Demokratiemodelle gegenwärtig betreffen, breit gefächert und theoretisch gehaltvoll zur Sprache zu bringen. Die Beiträge lassen normative Verbindungslinien zum Vorschein kommen, die die dogmatischen Fragestellungen in den einzelnen Rechtsgebieten überspannen.

Zu Fragen des Kirchen- und Staatskirchenrechts, ihren geschichtlichen Grundlagen und gegenwärtigen Problemen hat Axel von Campenhausen, 1969-2008 Leiter des Kirchenrechtlichen Instituts der Ev. Kirche in Deutschland, eine Fülle von Beiträgen geliefert. Anlässlich seines 80. Geburtstages vereinigt dieser Band eine Auswahl aus den letzten 20 Jahren seines Schaffens. Er schließt damit an die Gesammelten Schriften I (Jus Ecclesiasticum, Bd. 50) von 1995 an. Neben den Grundsatzfragen kommen insbesondere Staatskirchenverträge, Theologische Fakultäten, die Integration der Muslime, das evangelische Bischofsamt, das Stiftungs- und das Kirchenmitgliedschaftsrecht zur Sprache.

Details und Grundfragen der religionsrechtlichen Ordnung in Deutschland werden in den letzten Jahren engagiert diskutiert. Die Erläuterung von "100 Begriffen" soll durch überschaubare Information und weiterführende Hinweise helfen, das Staatskirchenrecht besser zu verstehen und qualifiziert zu diskutieren. Dabei will dieser Band (auch) diejenigen erreichen, die sich für Religionspolitik und Religionsrecht interessieren, ohne staatskirchenrechtliche Experten zu sein. In der Neuauflage wurden alle Artikel durchgesehen und bei Bedarf aktualisiert. Für einige Beiträge konnten neue Autoren gewonnen werden. Als neue Stichworte wurden "Bahai" und "Religiöses Existenzminimum" aufgenommen.

Die Kirchen werden kleiner, die Religionen zahlreicher, die Gesellschaft säkularer. Das Recht reagiert auf diesen Wandel: mit einem Verlust herkömmlicher staatskirchenrechtlicher Selbstverständlichkeiten und einer Neuverteilung rechtspolitischer Argumentationslasten, mit Anpassungen bei der Handhabung einzelner Verfassungsbestimmungen, mit Suchbewegungen auf der Theorieebene im Dialog mit anderen Disziplinen der Religionsforschung. Welche Hintergrundannahmen über Religion, Recht, Gesellschaft erscheinen heute noch belastbar? Was ist genau unter der religiös-weltanschaulichen Neutralität des Staates zu verstehen? Wie umfangreich fällt der Schutz der Religionsfreiheit aus und welche Grenzen kennt sie? Welche Bedeutung haben konfessionelle Einflüsse auf das Recht? Hat Religion im öffentlichen Schulwesen noch einen Ort? Welche Gemeinschaften können sich unter welchen Voraussetzungen öffentlich-rechtlich organisieren? Welche Bindungen bestehen, wenn der Staat jüdisches Leben fördern will? Welche Besonderheiten bringt der Islam mit sich? Kann er sich nahtlos in das geltende Recht einpassen? Welche Einflüsse üben die EMRK und das EU-Recht auf das Religionsrecht aus? Der vorliegende Band bündelt Einzelbeiträge zu diesen drängenden Fragen des Religionsrechts, die über die letzten zehn Jahre entstanden sind. Ihnen liegt ein vom Grundrecht der Religionsfreiheit ausgehender Ansatz zugrunde. So verstanden zeigt das geltende Religionsverfassungsrechts gerade bei der Bewältigung der gegenwärtigen Herausforderungen eine erstaunliche Leistungsfähigkeit.

Das Religionsrecht ist von Spannungsfeldern geprägt. Es bewegt sich zwischen Staat und Gesellschaft, zwischen Religion und Politik, zwischen Institution und Individuum, zwischen nationalem, europäischem und internationalem Recht, zwischen Genese und Funktion, zwischen Freiheit und Gleichheit, zwischen Gemeinwohl und legitimen Eigensinn, zwischen Säkularität, Religiösität und Konfessionalität. Der vorliegende Band vermisst diese Spannungsfelder aus der Perspektive verschiedener Disziplinen. Er versammelt Beiträge aus der Rechtswissenschaft, Theologie, Soziologie, Religionswissenschaft und Politikwissenschaft. Mittels Kontrastbegriffen und Polaritäten lässt sich das Religionsverfassungsrecht in seinen Tiefendimensionen aufschließen. Die Beiträge bieten eine interdisziplinäre und multiperspektivische Analyse des Rechtsgebiets und tragen so zu einem vertieften Verständnis des Religionsverfassungsrechts bei.

Das evangelische Kirchenrecht gilt als unübersichtlich. Die föderale Verfasstheit der Kirche schafft eine Vielzahl von Rechtsebenen und abweichenden Detailregelungen. Umso wichtiger ist es für Wissenschaft und Praxis, den Überblick zu behalten. Erstmals im deutschen Sprachraum überhaupt hilft dabei ein Handbuch: Es stellt anschaulich die Grundlagen des evangelischen Kirchenrechts und das Organisationsrecht der Kirche dar. Es beleuchtet die Rechtsstellung der Mitglieder und juristischen Personen. Es bietet einen Überblick zu unterschiedlichen Handlungsfeldern der Kirche. Das kirchliche Dienst- und Arbeitsrecht wird ebenso angesprochen wie das Finanz- und Vermögensrecht. Die einzelnen Beiträge, verfasst von den führenden Expertinnen und Experten aus Wissenschaft und Praxis, gehen auf die geschichtliche Entwicklung und den staatskirchenrechtlichen Rahmen ein und bieten Antworten auf die relevanten Rechtsfragen des evangelischen Kirchenrechts.

Das Grundgesetz wurde nach 1949 auch deshalb schnell durch die Bevölkerung angenommen, weil die Kirchen die neue freiheitlich-demokratische Verfassung mitgetragen haben. Das war nicht selbstverständlich. In Weimar fiel es der evangelischen Kirche nach dem Wegfall des landesherrlichen Kirchenregiments schwer, sich in der neuen Verfassungsordnung einzurichten. Nach 1949 nahm die evangelische Kirche hingegen eine konstruktive Rolle ein und eignete sich die parlamentarische Demokratie als Staatsform auch theologisch an. 1985 dokumentierte die Evangelische Kirche in Deutschland ihr geklärtes Verhältnis zum liberaldemokratischen Verfassungsstaat in einer bis heute viel beachteten Denkschrift. 30 Jahre nach dem Erscheinen dieser Denkschrift fragt der vorliegende Band nach der Entstehungs- und Wirkungsgeschichte dieser Denkschrift.

Ohne Wissen über die Geschichte des Religionsrechts bleiben religionspolitische und religionsrechtliche Debatten der Gegenwart eigentümlich technizistisch. Die Historie gibt uns zwar keine abschließenden Antworten, wie wir den Herausforderungen einer hyperdiversifizierten Gesellschaft heutzutage begegnen können. Doch das geltende Recht ist Teil unseres kulturellen Gedächtnisses und es reflektiert eine Lerngeschichte, die mehrere hundert Jahre alt ist. Die im geltenden Recht eingelagerten historischen Erfahrungen prägen bis heute gesellschaftliche Wahrnehmungen, Problembewusstsein und Empfindsamkeiten. Religionsrecht ist in hohem Maße pfadabhängig. Deshalb ist es notwendig, sich der Geschichte des Religionsrechts immer wieder neu zu vergewissern.

Rudolf Smend zählt zu den bedeutenden Staatskirchen- und Kirchenrechtlern der jungen Bundesrepublik. Dieser Band realisiert seinen Plan, verstreut veröffentlichte Beiträge zum Kirchen- und Staatskirchenrecht parallel zu seinen "Staatsrechtlichen Abhandlungen" gebündelt der Leserschaft zur Verfügung zu stellen. Als Gründungsleiter des Kirchenrechtlichen Instituts nahm Smend an der Neuvermessung dieser Rechtsgebiete teil und machte Einsichten aus dem Kirchenkampf fruchtbar. Breite historische Kenntnis und hohe Sensibilität für die Problemlagen kennzeichnen seinen Stil. Smend legte keinen in sich geschlossenen Entwurf vor, sondern erörterte akute Fragestellungen. Die Beiträge sind nicht nur von wissenschaftsgeschichtlichem Interesse, sondern vermitteln bis heute maßgebliche Einsichten zum Verhältnis von Staat und Kirche, zum Körperschaftsstatus, zum kirchlichen Verfassungsrecht und zu Methodenfragen im Kirchenrecht.

Das evangelische Kirchenrecht ist eine vielschichtige Materie. Im Horizont der theologischen Grundlagen der Kirche hat sich eine feinziselierte Rechtsordnung ausgebildet, die mit ihrem komplizierten Zusammenspiel verschiedener Rechtsebenen nur wenige überblicken. Der vorliegende Band versucht sich in drastischer Komplexitätsreduktion. Ausgewiesene Experten der Materie gehen 100 Zentralbegriffen aus dem evangelischen Kirchenrecht in verständlicher Sprache und komprimierter Form nach. Grundlegende Erklärungen verbinden sich mit weiterführenden Hinweisen.Rezensionen:"Die 100 Begriffe Kirchenrecht sind eine gelungene Sammlung, die für Neulinge wie Erfahrene einen raschen Einstieg in ein historisch verzweigtes und überraschend aktuelles Themenfeld erlaubt."Hans-Tjabert Conring Kirchliches Amtsblatt der Evangelischen Kirche von Westfalen 2019, 170

Die Organisation des Verfassungsstaats, seine Institutionen, Akteure und Organe, seine Grundlagen, Verfahren und Entscheidungen stehen im Mittelpunkt des wissenschaftlichen Wirkens von Martin Morlok. Ihrer Beschreibung und Analyse, ihrer Entfaltung, Fortschreibung und ihrer auch interdisziplinär informierten Kritik und Reform gilt sein besonderes Interesse. Kollegen, Weggefährten und Freunde würdigen ihn mit der vorliegenden Festschrift aus Anlass seines 70. Geburtstags. In fünf thematischen Schritten spüren die Autoren Leitmotiven im Werk Martin Morloks nach: Neben Grundfragen der Formung politischer Macht zu verfassungsgebundener Herrschaft stehen Fragen des demokratischen Pluralismus und der politischen Parteien, die Organisation der Wahlen wie der Regierung sowie Organisationsfragen der Verwaltung im Mittelpunkt der Beiträge.

Dieser Band dokumentiert Gutachten, die das Kirchenrechtliche Institut der Evangelischen Kirche in Deutschland in den Jahren 2008-2020 zu Grundsatzproblemen des Kirchen- und Staatskirchenrechts erstattet hat. Die Beiträge in diesem Band reichen von Grundsatzfragen bis zu der Arbeit am Detail. Manche behandeln praxisrelevante Spezialprobleme, zu denen sich oft bislang kein anderes Schrifttum finden lässt. Andere, wie etwa Stellungnahmen für Gerichtsverfahren, sind von generellem rechtswissenschaftlichem Interesse und haben teils auch einen stärker dokumentarischen Charakter. Die Themengebiete der Untersuchungen sind: Kirchenverfassung - Organisationsrecht, Selbständigkeit der Kirchengemeinden - Kirchliches Dienst- und Arbeitsrecht - Kirchliches Finanz- und Haushaltsrecht - Diakonie, Werke und Einrichtungen - Kirchengut, Staatsleistungen, Baulast, Patronat - Stiftungen - Staatskirchenrechtliche Einzelfragen.