Städte & Regionen in Europa – serie

Petra Kaps untersucht Strategien, Strukturen und Ergebnisse kommunaler Beschäftigungspolitik. Die Autorin arbeitet vorhandenes Wissen über deren Möglichkeiten und Grenzen systematisch auf und analysiert die kommunalpolitischen Entscheidungsprozesse sowie die Wirkungen von Beschäftigungsförderung am Beispiel der Stadt Halle (Saale). Aus den Ergebnissen der Literaturrecherche und der Fallstudie leitet sie Anforderungen an lokale Akteure für erfolgreiche Beschäftigungspolitik unter den Bedingungen von "Hartz IV" ab.

Der Band gibt einen Überblick über unterschiedliche Formen lokaler Bürgerbeteiligung, wie wir sie zu Beginn des 21. Jahrhunderts in Deutschland finden. Im Hintergrund steht dabei die Frage, wie die repräsentative Demokratie an die neuen gesellschaftlichen und politischen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts angepasst werden kann. Welche Chancen und Risiken sind mit den Beteiligungsformen verbunden, die sich in den letzten Jahren gerade auf lokaler Ebene entwickelt haben?

Im Umbruch nach der deutschen Wiedervereinigung waren die ostdeutschen Gemeinden die einzigen staatlichen Strukturen, die in ihrem Bestand weitgehend intakt blieben - Hauptursache für die vergleichsweise hohe personelle Kontinuität über den Systemwechsel hinweg. Die Studie untersucht Herkunft, parteipolitische Bindungen, Karrieren, Rollenverständnis und politische Einstellungen von mehr als 2000 (Ober-)Bürgermeistern und Ratsmitgliedern von 105 repräsentativ ausgewählten Städten und Gemeinden Thüringens in den ersten drei Wahlperioden seit 1990.

Den Kommunen steht - finanzwirtschaftlich gesehen - das Wasser buchstäb­ lich bis zum Hals. Kein Zweifel also, daß fast alle Gemeinden und Kreise dringend eine Verbesserung ihrer Einnahmesituation brauchen. Die ostdeut­ schen Gemeinden haben in ihrer Finanzkraft noch längst nicht das westdeut­ sche Niveau erreicht, und die westdeutschen Gemeinden haben große Mühe, ihr Leistungsniveau angesichts schrumpfender Einnahmen und steigender Kosten aufrecht zu erhalten. Detaillierte Angaben zu diesen Fragen enthält der jährlich im Frühjahr erscheinende "Gemeindefinanzbericht" in der Zeit­ schrift "Der Städtetag". Da Bund und Länder denselben Sparzwängen unter­ liegen, ist Hilfe von dort kaum zu erwarten. Die Kommunen sind also bei der Konsolidierung ihrer Finanzen im wesentlichen auf sich selbst angewiesen. Vor diesem Hintergrund erscheint es nicht nur als wissenschaftlich reizvoll sondern auch als politisch sinnvoll und notwendig, sich mit den Ursachen der gegenwärtigen Finanzkrise der öffentlichen Hände und insbesondere mit den Folgen für die kommunale Aufgabenerledigung zu befassen. Hierzu bedarf es sowohl der finanzwissenschaftlichen Expertise, als auch des politik- und verwaltungswissenschaftlichen Sachverstandes. Wenn obendrein neben den Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern auch noch Praktikerinnen und Praktiker zur Mitarbeit gewonnen werden können, erscheint das Ergebnis vielversprechend.

Among social scientists consensus exists on urbanization as an indispensable aspect of social modernization. During the last century, the process of industrialization was accompanied by a huge wave of migration from rural to urban areas. The formation of big cities, in tum, made up the base for an increase of mass education as well as the spread of mass media. The changes induced by urbanization did not only have a strong impact on the structure of the society, but also did deeply change the way of social life. By the end of the 21st century, again, a close link seems to exist between the socio-economic transformation of the Western world on the one hand, and a new stage in the process of urbanization on the other hand. The service economy having replaced industrial production as the most important domain of economic life essentially needs the social and cultural infrastructure provided by urban or even metropolitan areas. Due to the development of fast and highly efficient systems of mass transportation, processes of social, cultural, and economic exchanges between the different parts of the world, but primarily between metropolitan areas. The development of new media of communication has facilitated the exchange of information of any kind, not only within a society, but, moreover, between societies separated by a large territorial distance from each other.

Die zentrale Problemstellung des Buches lautet: Haben unterschiedliche parteipolitische Mehrheiten in den Kommunen unterschiedliche politische Ergebnisse zur Folge? Läßt sich ein Einfluß der jeweils dominierenden Partei in der Ausformung der materielle Politik der Gemeinden empirisch nachweisen? Diese Fragen werden unter Einbezug der weiterer sozio-ökonomischer und finanzwirtschaftlicher Bestimmungsfaktoren untersucht. Gegenstand der Untersuchung sind acht Indikatoren zur Beschäftigung im kommunalen Dienst sowie zur Steuer- und Finanzpolitik der kreisfreien Städte in den 80er Jahren.

Das Buch beschäftigt sich mit dem Verhältnis der "Agenda 21"-Diskussion auf lokaler, nationaler und globaler Ebene und den Unterschieden lokaler "Agenda 21"-Prozesse sowie Gründen und Implikationen dieser Unterschiede.

Das Buch beschreibt ausgehend von einer Analyse der kommunalen Haushaltslage, welche Erfolge bzw. Misserfolge man bei der Implementation unterschiedlicher Sparstrategien zu erwarten hat. Der Beitrag, den die Politikwissenschaft zur Überwindung der momentanen Haushaltskrise leisten kann, liegt weniger in der Generierung konkreter Sparvorschläge als in der Entwicklung einer Konsolidierungspolitik zweiter Ordnung. Angelehnt an die Politikfeldanalyse wird in diesem Buch gefragt, durch welche institutionellen Veränderungen und durch welche Veränderungen der Akteurskonstellationen in den Gemeinden bessere Haushaltsergebnisse erzielt werden können. Besonders ausführlich wird die Einführung der Neuen Steuerungsmodelle, der Haushaltssicherungskonzepte und der hauptamtlichen Bürgermeister auf der empirischen Grundlage einer sowohl qualitativ als auch quantitativ vergleichenden Untersuchung analysiert. Neben einer komprimierten Unteruchung der Haushaltsdaten aller kreisangehörigen Kommunen in NRW wurden die Probleme und Potentiale dieser drei Sparstrategien in drei Gemeinden des Ruhrgebiets mit den kommunalen Akteuren ausführlich erörtert.

Das Buch bietet eine breit angelegte praxisbezogene Analyse der Folgen des so genannten Neuen Steuerungsmodells für die Kommunalpolitik in deutschen Städten.

Für die Studie zur Baden-Württembergischen Landtagswahl 2000 wurden Mitglieder der Stuttgarter Parteien CDU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen befragt. Untersucht wird, ob sich aktive und passive Parteimitglieder in ihren Einstellungen und Verhaltensweisen unterscheiden.