Studien zur Inneren Sicherheit – serie

Gewalt, mangelnde Sicherheit, Kriminalitat - so lauten die Stichworte, die die offentliche Debatte beherrschen: Ist der Staat nicht dabei, an Halt und Ansehen einzubussen? Und tut sich gegenwartig nicht ein tiefer Graben zwischen seinen Leistungen und den Erwartungen der Burger auf? Sich bei der Auseinandersetzung um solche Fragen nur auf spektakulare und die gerade aktuellen Erscheinungen zu beschranken ware allerdings viel zu einfach. Der Zerfall der Sicherheit ist eine wesentlich umfassendere Entwicklung, die einige Jahrzehnte weit zuruckreicht. Die Studie geht der Genese der Unsicherheit nach und ihren Deutungsmoglichkeiten; dabei stutzt sie sich auf umfangreiches Datenmaterial. Sie fuhrt die Unsicherheit auf tiefgreifende Wandlungen von Lebensgewohnheiten und des gesellschaftlichen Beziehungsgefuges zuruck. Mit ihr liegt der Entwurf einer allgemeinen Kriminalsoziologie vor.

Nun gibt es aus gutem Grund die Unterscheidung zwischen theoretischer bzw. allgemeiner und angewandter Kriminologie. Und so wird man anerkennen, dass es dem Charakter von Grundlagenforschung widerspricht, unablässig auf konk- te Verwertungsmöglichkeiten zu schielen. Problematisch aber dürfte das Selb- verständnis einer Kriminologie sein, die ihre Funktion generell nur darin sieht, der Gesellschaft oder bestimmten Akteuren allenfalls einen kritischen Spiegel vorzuhalten und sie so zum Nachdenken zu bringen, sich aber darüber hinaus jeder Inanspruchnahme verweigert, um zu einer Verbesserung der Verhältnisse beizutragen. Kaum weniger problematisch ist die Variante der Kriminologie, die mutwillig oder fahrlässig ihre Anschlussfähigkeit an die kriminalpolitische D- kussion und die Praxis der Kriminalitätskontrolle auf Spiel setzt. Von einer Fachwissenschaft, die sich mit einem gesellschaftlichen Problemfeld wie der Kriminalität beschäftigt, können Erkenntnisse und Diskussionsbeiträge erwartet werden, die in welcher Form auch immer praxisrelevant und nützlich sind. Ein entsprechendes Bewusstsein dafür sollte sich schon aus dem Verantwortungs- fühl und der Berufsethik der Forscher speisen, aber natürlich hat dies auch A- wirkungen auf die gesellschaftliche, politische und mediale Anerkennung der Zunft und die Ausgestaltung ihrer Rahmenbedingungen. Dabei wird die tendenziell bei allen Wissenschaftsdisziplinen bestehende Kluft zwischen Theorie und Praxis nicht verkannt, folgen doch Wissenschaft und Politik bzw. (Berufs-)Praxis unterschiedlichen Zielen und Handlungslogiken. Aber dennoch sollte Wissenschaft ihren Zweck nicht nur in sich selbst finden. Trotz der immer wieder beklagten Schwierigkeiten, in der Medien- und Inter- sendemokratie Gehör zu finden undwirksam zu einer rationalen Kriminalpolitik beizutragen, gibt es zu solchem Bemühen keine vertretbare Alternative.

Grundrechte und Verfassungsschutz gelten in der politischen Diskussion vielfach als Gegensätze. Der Band analysiert die neuere Gesetzgebung und Rechtsprechung und zeigt insbesondere den Zusammenhang zwischen Grundrechtsschutz und wirksamen Kontrollverfahren auf. Hier werden Fortschritte und Defizite deutlich.

Die Polizei repräsentiert wie kaum eine andere Institution das staatliche Gewaltmonopol. Doch was ist damit konkret gemeint? Die historische Erkundung zeigt, dass auch in der neuesten Zeit „Polizei“, „Gewaltmonopol“ und „Staat“ sehr unterschiedlich verstanden werden. Entscheidend für das Profil staatlicher Autorität und Durchsetzungsmacht sind dabei weniger abstrakte Strukturen und gesichtslose Apparate, als die sozialen Praktiken der Akteure: der Polizei, anderer Institutionen, aber auch des Publikums. Umstritten bleiben zumal die Formen der Androhung und des Einsatzes polizeilicher Gewalt. Die Beiträge des Bandes widmen sich in exemplarischen Fallstudien unterschiedlichen Praktiken wie Deutungen des Polizierens im 19. und 20. Jahrhundert.

Jahrhunderts, wie der weltweite islamistische Terrorismus, aber auch der drohende Klimawandel und die daraus hervorgehenden Naturkatastrophen führen zu weit reichenden Veränderungen im System der Inneren Sicherheit.

Das Buch gibt einen Überblick über die vielfältigen Interpretationen der Sicherheitskultur innerhalb und zwischen den einzelnen Fachdisziplinen und fasst den aktuellen Stand der Sicherheitsforschung zusammen.

Der strukturelle Wandel, der sich aus den Implikationen der Informationsgesellschaft ergibt, die Handlungsgrenzen der Institutionen, Organisationen und verschiedenen Akteure der Gesellschaft sowie Fragen der Cybersicherheit sind die Themen, die diese Publikation in einem interdisziplinären Zusammenspiel aufgreift.

Sicherheitsethik ist ein neues Feld. Der vorliegende Band ist der erste, der sich mit diesen Fragen systematisch befasst. Die Notwendigkeit einer Sicherheitsethik entstand aus der Tatsache, dass ‚Sicherheit’ in den unterschiedlichsten gesellschaftlichen Bereichen zu einem Leitmotiv geworden ist. Dieses Leitmotiv nimmt im persönlichen wie auch dem gesellschaftlichen Leben mittlerweile die Form eines grundlegenden Werts an. Welche Folgen und Implikationen unterschiedliche Verständnisse von Sicherheit haben; wie das Zusammenspiel von Kontexten und Sicherheitsbegriffen gestaltet ist, wie Formen der politischen, gesellschaftlichen, persönlichen und technologischen Herstellung von Sicherheit zu verstehen und zu bewerten sind, welche Menschen in welcher Weise von welcher Form von Sicherheit profitieren, eingeschränkt oder sogar beschädigt werden – dies sind nur einige wenige Fragen im Kontext einer Sicherheitsethik.

In zunehmendem Maße finden sich in Gesetzen zur Inneren Sicherheit neben zeitlichen Befristungen auch gesetzliche Evaluationsverpflichtungen. Ziel von Evaluationsverfahren ist die nachträgliche Überprüfung der Eingriffsbefugnisse unter den Aspekten von Zielerreichung und Eingriffsintensität. Hierdurch soll dem Parlament eine objektive Entscheidungsbasis im Hinblick auf eine Verlängerung der Vorschriften geliefert werden. Im vorliegenden Band schildern Evaluatoren ihre praktischen Erfahrungen, werden Evaluationsmethoden und -konzepte sowie Fragen des sachgerechten Umgangs mit dem Evaluationsergebnis diskutiert. Der Band dokumentiert die Fortschritte der Evaluationsforschung und zeigt neue Fragen und Antwortmöglichkeiten auf.

Das Forschungsprojekt „Prioritätenbildung bei Rettungsmaßnahmen“ (PRI-KATS), gefördert vom Bundesministerium für Bildung und Forschung, untersuchte die Zusammenarbeit, Koordination und Steuerung verschiedener Organisationen von Bund, Ländern oder Kommunen bei Großschadenslagen. Durch eine Organisations-, Verwaltungs- sowie eine rechtswissenschaftliche Analyse im Kontext des Mehrebenensystems wurden Defizite im deutschen Katastrophen- und Bevölkerungsschutzsystem aufgedeckt und Handlungsempfehlungen entwickelt. Der vorliegende Band gibt einen Überblick über Erkenntnisse des Projekts.

Der Band diskutiert die Tätigkeit der Verfassungsschutzbehörden im Spannungsverhältnis zwischen administrativer Leistungsfähigkeit und demokratischer Kontrolle.

Der Band thematisiert die Sicherheitsproduktion zwischen Staat, Markt und Zivilgesellschaft in 13 Beiträgen. Zwar löst sich das staatliche Gewaltmonopol nicht auf, doch werden sowohl die konkrete Sicherheitsarbeit als auch die Steuerung der Politik der Inneren Sicherheit auf „mehrere Schultern verteilt“.

Der Begriff des Postfaktischen hat den öffentlichen Diskurs durchdrungen und taucht in verschiedensten Diskussionen auf. Dieser Band beleuchtet daher, in welcher Weise die Sicherheitspolitik durch diesen Zeitgeist geprägt wird und mit ihm umgeht. Dabei stehen zum einen die Konstruktion von (Un)Sicherheit und zum anderen die Fragen der Wahrnehmung sowie Vermittlung von Sicherheitspolitik für die Demokratie im Fokus.  Der InhaltMit Beiträgen von Hans-Jürgen Lange, Michaela Wendekamm, Sascha Kische, Malte Schönefeld, Patricia M. Schütte, Frank Fiedrich, Maren Zangerle, Martin Schwarz, Christoph Busch, Andreas Werner, Verena Schmied, Martin Kagel, Jana-Andrea Frommer, Judith Hauber, Ramian Fathi, Anne-Marie Brixy und Marie-Loretta Boose. Die ZielgruppeWissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, Dozierende und Studierende der Politikwissenschaft, Soziologie und Rechtswissenschaft Politische Akteurinnen und AkteureAngehörige von Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben Die HerausgebendenProf. Dr. Hans-Jürgen Lange ist Präsident der Deutschen Hochschule der Polizei in Münster. Dr. Michaela Wendekamm ist Wissenschaftliche Referentin des Präsidenten der Deutschen Hochschule der Polizei in Münster.

Dieser Band analysiert den politischen Umgang mit der Corona-Pandemie in Deutschland. Es wird nach den Lernerfahrungen und den Konsequenzen für zukünftig denkbare Krisenfälle im demokratischen Staat gefragt.

Dieses Buch untersucht das Phänomen der gesellschaftlichen Angst und die hierauf ausgerichtete Angstpolitik. Das Buch setzt sich deshalb zum Ziel, verschiedene Formen der Unsicherheit in der Gesellschaft deutlicher zu bezeichnen, um soziale und politische Bedingungen und Folgen von Angst genauer fassen zu können.