Studien zur Inneren Sicherheit – serie

Im Zuge des "Wandels von Staatlichkeit" verändert sich die staatliche Sicherheitsverwaltung tiefgreifend. Neue Steuerungsformen sollen insbesondere die Wirksamkeit des polizeilichen Handelns erhöhen. Die Studie führt zwei bislang getrennte Forschungsrichtungen zusammen: zum einen die Forschung über Innere Sicherheit und Polizei, zum anderen die verwaltungswissenschaftliche Forschung zum Themenbereich Modernisierung des öffentlichen Sektors. Das Buch untersucht die Implementation von Verwaltungsreformen und Neuen Steuerungsmodellen im Bereich der Sicherheitsverwaltung: Inwieweit verändern die Reformen das tradierte Verhältnis zwischen Politik, Verwaltung und Demokratie innerhalb dieses Verwaltungssektors und damit des Politikfeldes Innere Sicherheit insgesamt? Wie reagieren die Akteursgruppen innerhalb des Politikfeldes auf diese Veränderungen? Entwickeln sich in der Konsequenz neue Staatskonzeptionen jenseits der vorliegenden Entwürfe zum schlanken und zum aktivierenden Staat? Diese Veränderungen werden exemplarisch am Beispiel eines Bundeslandes, der Landespolizei in NRW, vertieft. Die Studie geht von einem Ansatz einer politikfeldorientierten Staats- und Verwaltungsanalyse aus. Dieser stellt insbesondere die Frage der Staatsaufgabenbestimmung, die Voraussetzungen und Bedingungen politischer Steuerung, die demokratische Beteiligung sowie das Policy-Modell des Verwaltungshandelns in den Mittelpunkt.

Die Beiträge des Buches bieten eine umfassende Darstellung der historischen, theoretischen und empirischen Forschung zur Kriminalpolitik. Aus interdisziplinärer Sicht werden die Entwicklungsmuster und die Ausdifferenzierung der Kriminalpolitik innerhalb des gesellschaftlichen und politischen Systems herausgearbeitet.

Gewalt, mangelnde Sicherheit, Kriminalität - so lauten die Stichworte, die die öffentliche Debatte beherrschen: Ist der Staat nicht dabei, an Halt und Ansehen einzubüßen? Und tut sich gegenwärtig nicht ein tiefer Graben zwischen seinen Leistungen und den Erwartungen der Bürger auf? Sich bei der Auseinandersetzung um solche Fragen nur auf spektakuläre und die gerade aktuellen Erscheinungen zu beschränken, wäre allerdings viel zu einfach. Der Zerfall der Sicherheit ist eine wesentlich umfassendere Entwicklung, die einige Jahrzehnte weit zurückreicht. Die Studie geht der Genese der Unsicherheit nach und ihren Deutungsmöglichkeiten; dabei stützt sie sich auf umfangreiches Datenmaterial. Sie führt die Unsicherheit auf tiefgreifende Wandlungen von Lebensgewohnheiten und des gesellschaftlichen Beziehungsgefüges zurück. Mit ihr liegt der Entwurf einer allgemeinen Soziologie der Kriminalität und ihrer Kontrolle vor. Philippe Robert prüft zunächst, ob und in welchem Maß das Versicherungwesen und der Markt der kommerziellen Sicherheitsunternehmen die Schwächen der öffentlichen Gewalt auszugleichen vermögen. Sodann nimmt er eine sehr detaillierte Analyse der öffentlichen Sicherheitspolitik vor und arbeitet heraus, auf welche Blockaden und Hindernisse sie stößt.

Nun gibt es aus gutem Grund die Unterscheidung zwischen theoretischer bzw. allgemeiner und angewandter Kriminologie. Und so wird man anerkennen, dass es dem Charakter von Grundlagenforschung widerspricht, unablässig auf konk- te Verwertungsmöglichkeiten zu schielen. Problematisch aber dürfte das Selb- verständnis einer Kriminologie sein, die ihre Funktion generell nur darin sieht, der Gesellschaft oder bestimmten Akteuren allenfalls einen kritischen Spiegel vorzuhalten und sie so zum Nachdenken zu bringen, sich aber darüber hinaus jeder Inanspruchnahme verweigert, um zu einer Verbesserung der Verhältnisse beizutragen. Kaum weniger problematisch ist die Variante der Kriminologie, die mutwillig oder fahrlässig ihre Anschlussfähigkeit an die kriminalpolitische D- kussion und die Praxis der Kriminalitätskontrolle auf Spiel setzt. Von einer Fachwissenschaft, die sich mit einem gesellschaftlichen Problemfeld wie der Kriminalität beschäftigt, können Erkenntnisse und Diskussionsbeiträge erwartet werden, die in welcher Form auch immer praxisrelevant und nützlich sind. Ein entsprechendes Bewusstsein dafür sollte sich schon aus dem Verantwortungs- fühl und der Berufsethik der Forscher speisen, aber natürlich hat dies auch A- wirkungen auf die gesellschaftliche, politische und mediale Anerkennung der Zunft und die Ausgestaltung ihrer Rahmenbedingungen. Dabei wird die tendenziell bei allen Wissenschaftsdisziplinen bestehende Kluft zwischen Theorie und Praxis nicht verkannt, folgen doch Wissenschaft und Politik bzw. (Berufs-)Praxis unterschiedlichen Zielen und Handlungslogiken. Aber dennoch sollte Wissenschaft ihren Zweck nicht nur in sich selbst finden. Trotz der immer wieder beklagten Schwierigkeiten, in der Medien- und Inter- sendemokratie Gehör zu finden undwirksam zu einer rationalen Kriminalpolitik beizutragen, gibt es zu solchem Bemühen keine vertretbare Alternative.

Im Krieg gegen den Terrorismus steht Europa zunehmend im Zentrum des Konflikts. Der islamistische Fundamentalismus versteht sich in seiner Dschihad-Konzeption gegen den Westen auch als ein dezidiert antieuropäisches Programm. Anders als in den USA ist jedoch die Situation in den Staaten der Europäischen Union durch große Einwanderungsgruppen aus der muslimischen Welt geprägt. Dies führt zu massiven Problemen in der Sicherheitsphilosophie der europäischen Staatengemeinschaft, insbesondere in der Bundesrepublik Deutschland. Dieser Band zeichnet die Sicherheitsdebatten unter der Agenda nationaler wie supranationaler Antiterrorpolitik seit dem 11. September nach und prognostiziert die Entwicklungschancen zukünftiger demokratischer Politik im Zeitalter eines globalen Terrorismus.

"Fremde" oder ethnische Minderheiten und das Verhalten der Polizei ihnen gegenüber ist Gegenstand schon langjähriger Diskussion. Der Tagungsband, der auf eine Tagung an der Deutschen Hochschule der Polizei zurückgeht, stellt den bisherigen Forschungsstand dar und gibt Ausblicke auch auf zukünftige Entwicklungen.

Grundrechte und Verfassungsschutz gelten in der politischen Diskussion vielfach als Gegensätze. Der Band analysiert die neuere Gesetzgebung und Rechtsprechung und zeigt insbesondere den Zusammenhang zwischen Grundrechtsschutz und wirksamen Kontrollverfahren auf. Hier werden Fortschritte und Defizite deutlich.

Die Polizei repräsentiert wie kaum eine andere Institution das staatliche Gewaltmonopol. Doch was ist damit konkret gemeint? Die historische Erkundung zeigt, dass auch in der neuesten Zeit „Polizei“, „Gewaltmonopol“ und „Staat“ sehr unterschiedlich verstanden werden. Entscheidend für das Profil staatlicher Autorität und Durchsetzungsmacht sind dabei weniger abstrakte Strukturen und gesichtslose Apparate, als die sozialen Praktiken der Akteure: der Polizei, anderer Institutionen, aber auch des Publikums. Umstritten bleiben zumal die Formen der Androhung und des Einsatzes polizeilicher Gewalt. Die Beiträge des Bandes widmen sich in exemplarischen Fallstudien unterschiedlichen Praktiken wie Deutungen des Polizierens im 19. und 20. Jahrhundert.

Die neuen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts, wie der weltweite islamistische Terrorismus, aber auch der drohende Klimawandel und die daraus hervorgehenden Naturkatastrophen führen zu weit reichenden Veränderungen im System der Inneren Sicherheit. Standen bislang hauptsächlich der Bereich der staatlichen Sicherheit im Fokus öffentlicher Aufmerksamkeit, gewinnen nun auch weitere Bereiche zunehmend an Bedeutung. Der Sammelband widmet sich dem Bevölkerungsschutz und seiner Integration in die Innere Sicherheit. Im Vordergrund steht das Phänomen der Versicherheitlichung. Dabei wird Bevölkerungsschutz als der über den Katastrophenschutz hinausgehende Begriff verstanden. Dementsprechend soll folgenden Fragestellungen nachgegangen werden: Welche Rolle muss das System des Bevölkerungsschutzes zukünftig in der föderalen Sicherheitsarchitektur einnehmen? Auf welche Herausforderungen bzw. Schadensszenarien müssen sich die relevanten Akteure sowie die Bevölkerung einstellen?

Das Buch gibt einen Überblick über die vielfältigen Interpretationen der Sicherheitskultur innerhalb und zwischen den einzelnen Fachdisziplinen und fasst den aktuellen Stand der Sicherheitsforschung zusammen. Namhafte Experten erläutern in ihren Beiträgen die Konzepte, Anwendungsfelder und den Umgang mit Sicherheitskulturen in den Bereichen Kultur, Natur und Technik, Politik sowie Wirtschaft und Medien.

​Die technikvermittelte Kommunikation wird immer wichtiger. Diese Entwicklung wurde zum Anlass genommen, die diversen Aspekte der Cyber-Sicherheit aus disziplinübergreifender Perspektive zu untersuchen. Der strukturelle Wandel, der sich aus den Implikationen der Informationsgesellschaft ergibt, die Handlungsgrenzen der Institutionen, Organisationen und verschiedenen Akteure der Gesellschaft sowie Fragen der Cybersicherheit sind die Themen, die diese Publikation in einem interdisziplinären Zusammenspiel aufgreift.

Sicherheitsethik ist ein neues Feld. Der vorliegende Band ist der erste, der sich mit diesen Fragen systematisch befasst. Die Notwendigkeit einer Sicherheitsethik entstand aus der Tatsache, dass ‚Sicherheit’ in den unterschiedlichsten gesellschaftlichen Bereichen zu einem Leitmotiv geworden ist. Dieses Leitmotiv nimmt im persönlichen wie auch dem gesellschaftlichen Leben mittlerweile die Form eines grundlegenden Werts an. Welche Folgen und Implikationen unterschiedliche Verständnisse von Sicherheit haben; wie das Zusammenspiel von Kontexten und Sicherheitsbegriffen gestaltet ist, wie Formen der politischen, gesellschaftlichen, persönlichen und technologischen Herstellung von Sicherheit zu verstehen und zu bewerten sind, welche Menschen in welcher Weise von welcher Form von Sicherheit profitieren, eingeschränkt oder sogar beschädigt werden – dies sind nur einige wenige Fragen im Kontext einer Sicherheitsethik.

In zunehmendem Maße finden sich in Gesetzen zur Inneren Sicherheit neben zeitlichen Befristungen auch gesetzliche Evaluationsverpflichtungen. Ziel von Evaluationsverfahren ist die nachträgliche Überprüfung der Eingriffsbefugnisse unter den Aspekten von Zielerreichung und Eingriffsintensität. Hierdurch soll dem Parlament eine objektive Entscheidungsbasis im Hinblick auf eine Verlängerung der Vorschriften geliefert werden. Im vorliegenden Band schildern Evaluatoren ihre praktischen Erfahrungen, werden Evaluationsmethoden und -konzepte sowie Fragen des sachgerechten Umgangs mit dem Evaluationsergebnis diskutiert. Der Band dokumentiert die Fortschritte der Evaluationsforschung und zeigt neue Fragen und Antwortmöglichkeiten auf.

Das Forschungsprojekt „Prioritätenbildung bei Rettungsmaßnahmen“ (PRI-KATS), gefördert vom Bundesministerium für Bildung und Forschung, untersuchte die Zusammenarbeit, Koordination und Steuerung verschiedener Organisationen von Bund, Ländern oder Kommunen bei Großschadenslagen. Durch eine Organisations-, Verwaltungs- sowie eine rechtswissenschaftliche Analyse im Kontext des Mehrebenensystems wurden Defizite im deutschen Katastrophen- und Bevölkerungsschutzsystem aufgedeckt und Handlungsempfehlungen entwickelt. Der vorliegende Band gibt einen Überblick über Erkenntnisse des Projekts.

Der Band diskutiert die Tätigkeit der Verfassungsschutzbehörden im Spannungsverhältnis zwischen administrativer Leistungsfähigkeit und demokratischer Kontrolle. Das Verhältnis zwischen beiden Anforderungen hat zwar von Beginn an in der Sicherheitspolitik für Konflikte zwischen Befürwortern und Gegnern des Verfassungsschutzes gesorgt. Aber gerade infolge hochgradig sicherheitsrelevanter Ereignisse (wie insb. 9/11, NSU) steht der Verfassungsschutz in einem besonderen Maß im Kreuzfeuer der Kritik. Das vorliegende Werk gibt einen Überblick sowohl über die allgemeinen Strukturen und Prozesse des Verfassungsschutzes als auch über aktuelle Fragen zur Effektivität und Transparenz der Verfassungsschutzämter. Dabei werden in ausgewogener Weise verschiedene Reformperspektiven präsentiert und diskutiert.

Der Band thematisiert die Sicherheitsproduktion zwischen Staat, Markt und Zivilgesellschaft in 13 Beiträgen. Zwar löst sich das staatliche Gewaltmonopol nicht auf, doch werden sowohl die konkrete Sicherheitsarbeit als auch die Steuerung der Politik der Inneren Sicherheit auf „mehrere Schultern verteilt“. Private Sicherheitsdienste, Wohlfahrtsverbände, verschiedene Anspruchsvereinigungen und zivilgesellschaftliche Gruppen wirken an der Inneren Sicherheit mit. Dies führt zu Legitimitätsfragen, erfordert neue Governance-Strategien und bedarf einer rechtsstaatlichen sowie freiheitlichen Ausgestaltung.

Der Begriff des Postfaktischen hat den öffentlichen Diskurs durchdrungen und taucht in verschiedensten Diskussionen auf. Dieser Band beleuchtet daher, in welcher Weise die Sicherheitspolitik durch diesen Zeitgeist geprägt wird und mit ihm umgeht. Dabei stehen zum einen die Konstruktion von (Un)Sicherheit und zum anderen die Fragen der Wahrnehmung sowie Vermittlung von Sicherheitspolitik für die Demokratie im Fokus.  Der InhaltMit Beiträgen von Hans-Jürgen Lange, Michaela Wendekamm, Sascha Kische, Malte Schönefeld, Patricia M. Schütte, Frank Fiedrich, Maren Zangerle, Martin Schwarz, Christoph Busch, Andreas Werner, Verena Schmied, Martin Kagel, Jana-Andrea Frommer, Judith Hauber, Ramian Fathi, Anne-Marie Brixy und Marie-Loretta Boose. Die ZielgruppeWissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, Dozierende und Studierende der Politikwissenschaft, Soziologie und Rechtswissenschaft Politische Akteurinnen und AkteureAngehörige von Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben Die HerausgebendenProf. Dr. Hans-Jürgen Lange ist Präsident der Deutschen Hochschule der Polizei in Münster. Dr. Michaela Wendekamm ist Wissenschaftliche Referentin des Präsidenten der Deutschen Hochschule der Polizei in Münster.

Dieser Band analysiert den politischen Umgang mit der Corona-Pandemie in Deutschland. Im Mittelpunkt steht die Frage, welche Steuerungsverständnisse seitens der politischen Akteure (Regierung, Föderalismus, Länder, Kommunen, Sicherheitsbehörden, EU usw.) in den einzelnen Phasen zugrunde lagen. Es wechselten Staatsverständnisse zwischen Allzuständigkeit und unterstellter mangelnder Handlungsfähigkeit. Es wird nach den Lernerfahrungen und den Konsequenzen für zukünftig denkbare Krisenfälle im demokratischen Staat gefragt.

Dieses Buch untersucht das Phänomen der gesellschaftlichen Angst und die hierauf ausgerichtete Angstpolitik. Die Angst in der Gesellschaft wird von vielen sozialwissenschaftlichen Untersuchungen angeführt, bleibt aber theoretisch und vor allem analytisch auffällig unbestimmt. Dies gilt ebenso für gesellschaftliche Diskurse: Ob nun alltägliche Unsicherheiten oder die Furcht, Sorge oder Angst gemeint sind, bleibt entweder unklar oder die Begriffe werden synonym verwendet. Das Buch setzt sich deshalb zum Ziel, verschiedene Formen der Unsicherheit in der Gesellschaft deutlicher zu bezeichnen, um soziale und politische Bedingungen und Folgen von Angst genauer fassen zu können. Die Beiträge der Autor*innen reflektieren aus unterschiedlichen Disziplinen (Geschichtswissenschaft, Philosophie, Politikwissenschaft, Soziologie) und über verschiedene Anwendungsgebiete der Sicherheitspolitik das Angstphänomen. Das Buch richtet sich an Forscher*innen, die das Phänomen der gesellschaftlichen Angst theoretisch, analytisch und empirisch untersuchen möchten.

Die Beiträge des Buches bieten eine umfassende Darstellung der historischen, theoretischen und empirischen Forschung über die Polizei. Aus interdisziplinärer Sicht wird die Stellung der Polizei als Bestandteil des gesellschaftlichen Systems der "Inneren Sicherheit" herausgearbeitet.

Das Buch rekonstruiert in Form einer Politikfeldstudie die internen Entscheidungsprozesse im System der "Inneren Sicherheit". Die Studie behandelt die Sicherheitseinrichtungen in der EU, im Bund und in den Ländern am Beispiel des Landes NRW. Parallel zur ökonomischen Integration ist auf der europäischen Ebene verstärkt seit 1985 ein umfassender Sicherheitsverbund entstanden. Der europäische Sicherheitsverbund beginnt zunehmend damit, die nationalstaatlich angelegten Systeme der "inneren" Sicherheit zu verändern. Das Buch zeigt auf, mit welchen Strategien und mit welchen Konsequenzen die Sicherheitseinrichtungen von Bund und Ländern in der Bundesrepublik auf die veränderten Bedingungen institutionspolitisch "reagieren". Innere Sicherheit ist hierbei als ein Netzwerk unterschiedlicher Akteurskoalitionen zu verstehen, die darum ringen, Steuerungskompetenzen im Politikfeld zu erlangen. Das Buch behandelt auf der Grundlage einer handlungstheoretisch geleiteten empirischen Rekonstruktion die bislang kaum thematisierte Bedeutung von korporatistischen Aushandlungen zwischen Regierung und Verwaltung einerseits, miteinander konkurrierenden Polizeiverbänden andererseits, die die Politik der Inneren Sicherheit bestimmen. Für diese Studie hat der Autor den Wissenschaftspreis der Polizeiführungsakademie in Münster-Hiltrup verliehen bekommen.

Das Buch rekonstruiert die Entwicklungsmuster, die die Ausdifferenzierung des Systems der Inneren Sicherheit im Spannungsverhältnis zwischen Staat und Demokratie in Deutschland bestimmt haben. Die Beiträge des Bandes bieten eine umfassende Bestandsaufnahme der interdisziplinären Forschung zur Inneren Sicherheit.

Das Buch befasst sich mit der Entwicklung der sozialen Kontrolle in Frankfurt am Main seit den frühen 70er Jahren, die auch als lokale politik urbaner "Sicherheit" gekennzeichnet werden kann.

Der Hermeneutischen Polizeiforschung geht es darum, das Handeln der im Handlungsfeld ,Polizei' Beteiligten aus den vorgegebenen Rahmenbedingungen heraus verstehbar zu machen. In diesem Sinne ist sie Teil einer sich wissenssoziologisch verstehenden und strukturanalytisch arbeitenden qualitativen Sozialforschung. Das Buch stellt zunächst den Ansatz einer Hermeneutischen Polizeiforschung vor. Im ersten Themenabschnitt wird eine programmatische Positionierung entwickelt. Im zweiten Themenabschnitt werden exemplarisch methodisches Vorgehen und einige empirische Befunde der Hermeneutischen Polizeiforschung dargelegt. Im dritten Themenabschnitt geht es dann um die kritische Auseinandersetzung mit der Hermeneutischen Polizeiforschung.