Föderative Rechtsdurchsetzung in der EU

Die Möglichkeiten der Durchsetzung von Unionsrecht durch den Übergang zum Eigenvollzug am Beispiel der Unionsintervention gemäß Art. 42 der Frontex-Verordnung

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Der einheitliche und effektive Vollzug von Unionsrecht stellt eine zentrale Herausforderung für die Europäische Union dar. Wie kann sie das von ihr gesetzte Recht mithilfe ihrer eigenen Einrichtungen in der Praxis um- und durchsetzen? Max Strobel analysiert die Möglichkeiten der Europäischen Union, den Vollzug von Unionsrecht durch sekundärrechtliche Regelungen der Union und ihren Einrichtungen selbst zuzuweisen. Er entwickelt konkrete Vorgaben für solche Vollzugsregelungen auf Basis von Subsidiaritäts- und Verhältnismäßigkeitsprinzip. Für die praktische Anwendung bereitet er die Vorgaben in einem Prüfraster auf. Inwieweit die Union durch ihre Einrichtungen selbst im Wege von Selbsteintrittsrechten unmittelbar vollziehend tätig werden kann, wird konkret am Beispiel des Außengrenzschutzes untersucht. Der Autor beantwortet in diesem Zuge die Frage, ob und unter welchen Vorgaben der Agentur Frontex auch hoheitliche Befugnisse übertragen werden können.

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