Die Grundrechtswirkung auf das Privatrechtsverhältnis

Geboren 1996; Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Osnabrück; Wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Universität Osnabrück; Rechtsreferendariat im Bezirk des OLG Oldenburg; Rechtsanwalt in Leer.

• Kapitel 1: Alles hat ein Ende, nur der Streit um die „Drittwirkung“ hat keinsA. Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts als Anlass dieser Untersuchung - B. Unterschiede der Auslegung von Gesetzen und vonRechtsprechung - C. Ausdifferenzierung, methodische Begründung und Neujustierung der „mittelbaren Drittwirkung“: Ergebnisse der Abhandlung im Überblick - D. Von Vergangenheit über Gegenwart zur Zukunft: Gang der UntersuchungKapitel 2: Grundlagen und Eingrenzung der UntersuchungA. Begriffsdefinition und -abgrenzung: viele Begriffe, mehrere Bedeutungen - B. Axiome der Untersuchung - C. Die „Drittwirkung“: Grundlagen, mögliche Untersuchungsgegenstände und Begriffliches - D. Grundrechtsbindung kraft Verfassungsrechts - E. Grundrechtsbindung Privater kraft Unionsrechts und einfachen Rechts - F. Grundrechte und die Auslegung sowie Anwendung desPrivatrechts - G. Grundrechtswirkung bei Fehlen einer gesetzlichen Regelung - H. Fazit zum Untersuchungsgegenstand und Zusammenfassung der GrundlagenKapitel 3: Bestandsaufnahme, Analyse und Kritik: Dogmengeschichte der Grundrechtswirkung auf das PrivatrechtsverhältnisA. „Drittwirkung“ als „Scheinproblem“ - B. „Unmittelbare Drittwirkung“ - C. „Mittelbare Drittwirkung“ und „Ausstrahlungswirkung“ - D. Begründung der Privatrechtsverhältniswirkung durch die grundrechtliche Schutzpflicht - E. Zusammenfassung der Lehren und der KritikKapitel 4: Neue Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts – neue „Drittwirkungstheorie“?A. Wandel der Rechtsprechung - B. Dogmatische Grundlagen des Bundesverfassungsgerichts im Stadionverbotsbeschluss - C. Kritik des Stadionverbotsbeschlusses - D. Folgen des Stadionverbotsbeschlusses - E. Zusammenfassung: Gesetzgeber statt BundesverfassungsgerichtKapitel 5: Bindung – Wirkung – Schutzpflicht: notwendige DifferenzierungenA. Die Lehren aus den Lehren – Grundlagen der gesetzesgegründeten Grundrechtswirkung - B. Gebot der Grundrechtsbindung – Privatwirkung der Grundrechte - C. Möglichkeit einer Privatrechtswirkung der Grundrechte kraft Verfassungsrechts und einfachen Rechts - D. Fehlendes einfaches Recht, unzureichendes einfaches Recht oder Verbot der Grundrechtswirkung – grundrechtliche Schutzpflicht - E. (Prüfungs-)Aufbau der Privatrechtsverhältniswirkung von Grundrechten - F. Zusammenfassung: Privatrechtsverhältniswirkung bestehend aus Grundrechtsbindung Privater kraft Verfassungsrechts, kraft einfachen Rechts, Privatrechtswirkung und grundrechtlicher SchutzpflichtKapitel 6: Auswirkungen der gesetzesgegründeten Grundrechtswirkung auf die FalllösungA. Schwabes Beispiele, seine Lösung und deren Kritik - B. Ein Dosenbier, ein Sturztrunk und die Eigentumsfreiheit – keine grundrechtlichen Leistungsansprüche zwischen Privaten - C. Bürgschaftsbeschluss – Privatrechtswirkung bei rechtsgeschäftlich begründeten Privatrechtsverhältnissen - D. Neujustierung der Grundrechtswirkung bei Stadionverboten – möglicher derivativer TeilhabeanspruchKapitel 7: Zusammenfassung in Thesen