Anatol Dutta – författare

This book provides a basis for discussion regarding all legal aspects concerning persons born with sex characteristics that do not belong strictly to male or female categories, or that belong to both at the same time. It contains contributions from medical, psychological and theological perspectives, as well as national legal perspectives from Germany, Australia, India, the Netherlands, Columbia, Sweden, France and the USA. It explores international human rights aspects of intersex legal recognition and also features chapters on private international law and legal history.

This book analyses the background, scope and practical impact of bilateral treaties and multilateral conventions concluded by selected Member States of the European Union with Third States, both from the European and the Third State perspective.

This book addresses the issue of mothers who, fleeing from domestic violence, take their children with them and thus become liable for international child abduction. It examines how protection measures can help the abducting mother in this context, with a special focus on the utility of Regulation 606/2013 on mutual recognition of protection measures in civil matters and Directive 2011/99/EU on the European Protection Order, which allow cross-border circulation of protection measures.

On 7 December 2022, the European Commission published a Proposal for a Council Regulation on jurisdiction, applicable law, recognition of decisions and acceptance of authentic instruments in matters of parenthood and on the creation of a European Certificate of Parenthood (Parenthood Proposal).In this book, the Marburg Group— a group of German private international law scholars— undertakes the first extensive and in-depth assessment of the Parenthood Proposal. While the Group welcomes the initiative of the Commission and embraces the overall structure of the Parenthood Proposal, it suggests several fundamental changes.The Commission proposes common rules for the Member States in the domain of parenthood, addressing the classic issues of private international law: jurisdiction in parenthood matters, the applicable law to parenthood and the recognition of court decisions in matters of parenthood. Furthermore, the Commission recommends the introduction of a European Certificate of Parenthood, enabling European citizens to prove a parenthood position throughout the European Union, with uniform effects.

Die Regelungsdichte im deutschen Namensrecht nimmt beständig zu. Genügten dem Bürgerlichen Gesetzbuch in seiner Urfassung noch wenige kurze Paragraphen, haben die nachfolgenden Gesetzgeber das Recht der Personennamen beträchtlich aufgebläht. Die Vorschriften zum Geburtsnamen (§§ 1616 ff. BGB) sowie zum Ehe- und Begleitnamen (§ 1355 BGB) regeln die vermeintlich triviale Frage nach dem Familiennamen mit großer Liebe zum Detail. Der beeindruckende Normenbestand ist jedoch weit von einem in sich schlüssigen System entfernt. Es bedurfte immer wieder einer gesetzgeberischen Nachjustierung für Einzelkonstellationen – ein Indiz für einen grundlegenden Reformbedarf in diesem Rechtsgebiet. Anatol Dutta zeigt nicht nur die Ursachen für den Reformbedarf im Namensrecht auf, vor allem die Einschränkungen der traditionellen Funktionen des Namensrechts durch das Verfassungsrecht (Gleichheitssatz, Elternrecht und allgemeines Persönlichkeitsrecht) und das Unionsrecht (Personenfreizügigkeit und Diskriminierungsverbot). Er wirft auch einen Blick auf mögliche Grundzüge eines zeitgemäßen Namensrechts, das die Selbstdarstellungsfunktion des Namens und die Freiheit des Namensträgers in den Mittelpunkt rückt.

Im Internationalen Namensrecht ist man innerhalb der Europäischen Union von der Herausbildung einheitlicher Kollisionsregeln noch weit entfernt, so dass der Name eines Unionsbürgers in verschiedenen Mitgliedstaaten nicht selten unterschiedlich beurteilt wird. Eine Arbeitsgruppe des Bundesverbandes der Deutschen Standesbeamtinnen und Standesbeamten hat daher einen Vorschlag für eine Europäische Verordnung über das Internationale Namensrecht ausgearbeitet, der auf einer Veranstaltung in Marburg im November 2015 vorgestellt und von Experten aus dem In- und Ausland in seinen fünf zentralen Aspekten diskutiert wurde: die objektive Anknüpfung (Wechsel vom Staatsangehörigkeits- zum Aufenthaltsprinzip) sowie die subjektive Anknüpfung (Eröffnung einer großzügigen Rechtswahlmöglichkeit), Fragen des Allgemeinen Teils des Internationalen Privatrechts (z.B. unselbständige Anknüpfung von Vorfragen, Ausschluss des Renvoi), die Regeln zur Anerkennung von in ausländischen Registern eingetragenen Namen sowie die behördliche Namensänderung. Der Band dokumentiert die Referate von Anatol Dutta, Rainer Frank, Robert Freitag, Gerard-René de Groot, Tobias Helms, Christian Kohler, Andrzej Mączyński, Walter Pintens, Ilaria Viarengo und Rolf Wagner zu der Veranstaltung sowie den Vorschlag und seine Begründung.

Anatol Dutta untersucht, ob inländische Gerichte öffentlichrechtliche Forderungen ausländischer Staaten, etwa fremde Steuerforderungen, durchsetzen dürfen. Dies wird bisher nahezu weltweit unter Berufung auf einen angeblichen Grundsatz der gerichtlichen Nichtdurchsetzbarkeit fremder öffentlichrechtlicher Forderungen verneint. Zunächst stellt der Autor rechtsvergleichend diesen traditionellen Nichtdurchsetzungsgrundsatz sowie seine Voraussetzungen und Rechtsfolgen dar. Anschließend wendet er sich einer rechtlichen Kritik des Nichtdurchsetzungsgrundsatzes zu. Er zeigt auf, dass der Nichtdurchsetzungsgrundsatz gerade vor dem Hintergrund der Globalisierung nicht nur rechtspolitisch verfehlt ist, sondern sich auch de lege lata nicht halten lässt. Völkerrechtliche und verfassungsrechtliche Gründe können den Nichtdurchsetzungsgrundsatz nur auf den ersten Blick rechtfertigen. Auch auf der Ebene des nationalen einfachen Rechts lässt sich der Nichtdurchsetzungsgrundsatz nicht begründen. Vor allem ist zu beachten, dass der Spielraum für einen Nichtdurchsetzungsgrundsatz im nationalen Recht durch das Völkervertrags- und Europarecht stark eingeschränkt ist, die beide eine gegenseitige Durchsetzung von zahlreichen öffentlichrechtlichen Forderungen vorsehen. Angesichts der fehlenden rechtlichen Basis für den Nichtdurchsetzungsgrundsatz entwickelt der Autor abschließend Durchsetzungsregeln, die bestimmen, unter welchen Voraussetzungen inländische Gerichte fremde öffentlichrechtliche Forderungen durchsetzen sollten.

Die Arbeit behandelt aus rechtsvergleichender und interdisziplinärer Perspektive die Frage nach dem Sinn und Zweck des Erbrechts und seiner Ausgestaltung. Anlass sind Vermögensbindungsmechanismen, die es dem Einzelnen zunehmend gestatten, sein Vermögen dem Erbrecht zu entziehen: Die privatnützige Stiftung in Deutschland, Österreich, Liechtenstein und in einer wachsenden Zahl weiterer kontinentaler Rechtsordnungen, aber auch der dynastic trust in den Vereinigten Staaten und zahlreichen offshore-Jurisdiktionen ermöglichen es dem Vermögensinhaber, sein Vermögen generationenübergreifend eigenen Regeln - einem privaten Erbrecht - zu unterwerfen. Diese Mechanismen unterscheiden sich im Ergebnis kaum von längst überwunden geglaubten Rechtsinstituten wie dem deutschen Familienfideikommiss oder dem entail bzw. strict settlement des common law. Anatol Dutta untersucht, ob das Erbrecht (einschließlich des Erbschaftsteuerrechts) heute noch Funktionen in Gesellschaft, Wirtschaft und Familie erfüllen kann, und auf welche Weise diese Funktionen durch Grenzen einer generationenübergreifenden Vermögensbindung geschützt werden können.Das Werk wurde als eines der 'Juristischen Bücher des Jahres' 2015 ausgewählt. "[…] scharfsinnige Analysen, die den Leser weit über den üblichen Verständnishorizont erbrechtlicher Zusammenhänge hinausführen. […] Ihr Autor schöpft aus einem reichen Fundus rechtsvergleichender, historischer und interdisziplinärer Kenntnisse. Er argumentiert mit Umsicht und Bedacht und dies in einer leicht zugänglichen, von üblichen juristischen Manierismen […] freien Sprache." (NJW 41/2105, 3015)

Der vorliegende Band ging aus einer Tagung anlässlich der Gründung des "Instituts für Rechtsvergleichung" an der Ludwig-Maximilians-Universität München im Jahre 1916 durch Ernst Rabel hervor. Das noch heute als Abteilung des Instituts für Internationales Recht bestehende Institut war das erste seiner Art in Deutschland. Das 100-jährige Jubiläum gab Anlass zu einem Rückblick auf das Leben und Werk von Ernst Rabel sowie zu einer aktuellen Bestandsaufnahme zu den von diesem Gelehrten hauptsächlich bearbeiteten Gebieten des materiellen Kaufrechts und des internationalen Vertragsrechts. Die kaufrechtlichen Arbeiten von Ernst Rabel fanden bekanntlich ihren Niederschlag vor allem im Haager Einheitskaufrecht von 1964, dem Vorläufer des UN-Kaufrechts von 1980. Letzteres hat zugleich prägenden Einfluss auf die Entwicklung des EU-Verbrauchsgüterkaufrechts und - nachfolgend - das geplante Gemeinsame Europäische Kaufrecht genommen. Aber auch das heutige Vertragskollisionsrecht der EU in Gestalt der Rom I-Verordnung wäre ohne die Vorarbeiten von Ernst Rabel so nicht entstanden. Die in diesem Band versammelten Beiträge decken dieses Themenfeld ab und spannen den Bogen von den Anfängen der Rechtsvergleichung und ihren frühen Jahren bis hin zu jüngsten Entwicklungen.

Im Herbst 2017 ist Jürgen Basedow als Direktor am Hamburger Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Privatrecht in den Ruhestand getreten. Dies war Anlass für das Institut und seine Schülerinnen und Schüler, unter dem Motto "Mehr Freiheit wagen" einen Leitgedanken seines Schaffens ( Basedow: Mehr Freiheit wagen - Über Deregulierung und Wettbewerb, Tübingen 2002) im Rahmen eines Symposiums aufzugreifen und für seine breit gefächerten Forschungsgebiete neu zu hinterfragen. Der Band umfasst neben einem Einführungsreferat und den Geleit- und Schlussworten Beiträge aus der "Basedow-Schule" zum Bürgerlichen Recht und Versicherungsrecht, zum Arbeits- und Wirtschaftsrecht, zum Kollisions- und Verfahrensrecht sowie zu den Grundlagen des Rechts und zur Rechtsvergleichung.