Gerechter Frieden – serie

Der Begriff der Orientierung ist sowohl in politischen Debatten als auch in philosophischen und ethischen Kontexten allgegenwärtig. Auch von der Friedensdenkschrift der EKD wird Orientierung zu aktuellen Fragen von Gewalt, Krieg und Frieden eingefordert; diese bisweilen auch enttäuscht. Dabei lässt sich die ethische Grundfrage „Was soll ich tun?“, die sich auch für die Friedensethik stellt, zweifelsohne als eine Frage nach Handlungsorientierung verstehen. Aber lässt sich allein schon durch eine ethische Normenreflexion Orientierungswissen generieren? Die Antwort auf diese Frage ist essenziell, hat sie doch unmittelbare Auswirkungen auf die konkrete Anwendbarkeit der Friedensdenkschrift auf aktuelle Konflikte sowie auf die Funktion der Kirche als gesellschaftliches Korrektiv bzw., theologisch formuliert, auf die Wahrnehmung des politischen Wächteramtes der Kirche.

Die Friedensdenkschrift der Evangelischen Kirche in Deutschland nimmt mit dem Konzept des gerechten Friedens eine bewusste Fokussierung auf friedliche Konfliktbearbeitungsstrategien vor. Dennoch bleibt Gewalt – auch als ultima ratio und rechtserhaltende Gewalt – prekär. Biblische Überlieferungen zeigen die Ambivalenz von Gewalt auf. Hermeneutische Überlegungen schaffen hier die Möglichkeit, biblische Narrative und Metapher auf ihre gegenwärtige Relevanz hin zu befragen. Vor dem Hintergrund kontroverser Debatten im ökumenischen Kontext nimmt der Band Traditionen verschiedener Denominationen in den Blick und beleuchtet deren Ambivalenz.

Der Begriff des gerechten Friedens impliziert engen Zusammenhang von Frieden und Gerechtigkeit. Auch in biblischen Traditionen wird die Verknüpfung beider Begriffe deutlich. So umfasst der biblische Friedensbegriff Schalom stets auch Dimensionen der Gerechtigkeit. Das Zusammendenken von Frieden und Gerechtigkeit hat seine Wurzeln in der alttestamentlichen Tradition und zieht sich als roter Faden durch die kirchlichen Traditionen. Frieden und Gerechtigkeit können aber auch in einem Spannungsverhältnis stehen und zueinander in Widerspruch geraten. So kann die Umsetzung von Gerechtigkeit den Frieden gefährden (Kriege im Namen der Gerechtigkeit), und auch umgekehrt kann die Verwirklichung von Frieden als ungerecht empfunden werden.

Der Zusammenhang und das Verhältnis von Ethik und Recht gehören zu den fundamentalethischen Herausforderungen und werden seit der Antike diskutiert. Dennoch stellt sich dieses Problem je nach aktueller Situation immer wieder neu. Fragt man nach der Stellung des Rechts in der biblischen Überlieferung, dann fällt seine Vielgestaltigkeit auf. Es trägt in sich selbst geschichtlichen Charakter und hat sich seinerseits in verschiedener Weise auf das Rechtsdenken unterschiedlicher Epochen und Regionen ausgewirkt. Über den biblischen Befund hinaus diskutiert der Band die kirchlichen Traditionen, die sich auf sehr unterschiedliche Art und Weise mit dem vorfindlichen (staatlichen) Recht auseinandersetzen.

Gerechter Frieden wird im deutschen Diskurs, anders als im ökumenischen Kontext, als politisch-ethisches Leitbild verstanden. Im Mittelpunkt des Bandes steht die Auseinandersetzung mit dem Begriff des Leitbildes. Dieses bewegt sich zwischen handlungsleitender normativer Orientierung und Interpretationsoffenheit wie zwischen Träger- und Adressatenkreisgebundenheit und allgemeiner Geltung. Damit verbinden sich zugleich Fragen nach der theologischen Verortung und empirischen Anwendbarkeit des gerechten Friedens in konkreten politischen Entscheidungssituationen.

Mit dem gerechten Frieden geht - gerade wie er in der Friedensdenkschrift der Evangelischen Kirche in Deutschland niedergelegt ist - für viele seiner Vertreterinnen und Vertreter eine Absage an die Lehre vom gerechten Krieg einher. Friedensordnung wird als Rechtsordnung begriffen. Mit diesem rechtsethischen Verständnis verbindet sich aber kein radikaler Pazifismus. Vielmehr bleibt Frieden auf die Durchsetzung des Rechts – und dafür steht der Terminus der rechtserhaltenden Gewalt – verwiesen. Ihre ethischen Kriterien werden dann aber wieder im Rückgriff auf den gerechten Krieg generiert. Diese Parallelität ist nicht unproblematisch. In einen anderen Rahmen gestellt gilt es, grundlegend über die Begründung und Verortung der rechtserhaltenden Gewalt neu nachzudenken.

In der weltweiten Ökumene wird das Konzept des gerechten Friedens gegenwärtig intensiv diskutiert. Diese Debatte verbindet sich mit den Fragen nach der gesellschaftlichen Wahrnehmung von Religion und der Beziehung von Staat und Kirche. Sie beeinflussen die Handlungsmöglichkeiten der Kirchen im öffentlichen Raum. Dabei haben die verschiedenen christlichen Traditionen unterschiedliche Selbstverständnisse, die dann maßgeblich auch ihre politische Ethik bestimmen. Unter dieser Prämisse nimmt der Band kirchliche Denominationen in den Blick und fragt nach Potenzialen einer Annäherung in Friedensfragen.

Der gerechte Frieden stellt mit seiner Maxime Si vis pacem para pacem (Wenn du den Frieden willst, bereite den Frieden vor) einen Perspektivenwechsel in der christlichen Friedensethik dar. Nicht mehr der Krieg, sondern der Frieden steht im Fokus des neuen Konzeptes. Dennoch bleibt die Frage militärischer Gewaltanwendung auch beim gerechten Frieden virulent, verbinden sich mit dem im deutschen Protestantismus verfolgten Ansatz eines Friedens durch Recht zugleich Fragen der Rechtsdurchsetzung. Der Band nimmt die ethischen Kriterien der rechtserhaltenden Gewalt, die der Lehre vom gerechten Krieg entnommen sind, in den Blick und diskutiert sowohl situationsspezifische Konkretionen als auch potenziell notwendige Erweiterungen.

Die christliche Rezeption der Menschenrechte als grundlegendste  Rechte, die einem Menschen zukommen, gestaltete sich in der Vergangenheit durchaus ambivalent. Der in diesem Band vorliegende Entwurf einer Theologie der Menschenrechte geht der fundamentalen Bedeutung der Menschenrechte für Theorie und Praxis des gerechten Friedens nach. Dabei stehen auch Fragen seiner Tragfähigkeit und Anschlussfähigkeit im Mittelpunkt der interdisziplinären Betrachtung.

Die bundesdeutsche Gesellschaft ist stark von einer multikulturellen Pluralität geprägt. So verkörpert das Christentum nur eine von vielen gesellschaftlichen Kräften. Zugleich möchte es aber nicht nur einen partikularen Anspruch erheben, sondern vielmehr Gesellschaft mitgestalten. Die Kirchen stehen deshalb vor der Schwierigkeit, ihre eigenen Einflussmöglichkeiten und ihre Rolle im öffentlichen Raum zu klären. Dies betrifft auch Fragen der Friedensethik, die im Fokus der Reihe stehen. Dieser Band widmet sich der Geltung und Reichweite christlicher Ansätze, den Chancen und Grenzen einer Übertragung religiöser Inhalte in säkulare Vernunftssätze sowie dem Verhältnis der Wahrheits- und Absolutheitsansprüche zwischen den Religionen.

Die mit 1990 gehegten Hoffnungen auf einen liberalen Frieden haben sich nicht erfüllt. Nicht nur, dass Krieg in Europa wieder zu einem Mittel der Außenpolitik geworden ist, scheint auch die Geopolitik wieder zurückgekehrt. Zudem sind die Konflikte im Nahen und Mittleren Osten nach wie vor ungelöst. Es fehlen Erfolg versprechende Strategien, dem Islamischen Staat zu begegnen oder den Krieg in Syrien zu befrieden. Auch stehen der bewaffnete Konflikt in der Ukraine, die eskalierenden militärischen Spannungen zwischen Russland und dem Westen sowie die Entfremdung zur Türkei für das Scheitern einer Strategie, Frieden in Europa durch Transformation nach westlichem Vorbild zu schaffen. Welche Sicherheitssysteme können angesichts dieser Situation greifen und sich als friedensfähig erweisen? Die Autorinnen und Autoren dieses Bandes widmen sich dieser Aufgabe; sie stellen verschiedene Konzepte vor und diskutieren ihre Stärken und Schwächen.

Die bundesdeutsche Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik ist angesichts historischer Erfahrungen durch eine Kultur der militärischen Zurückhaltung geprägt. Zugleich setzt sie auf Integration, Westbindung und einen Multilateralismus. Haben sich diese Prämissen über Jahrzehnte bewährt, scheinen sie nun zunehmend in Widerspruch zueinander zu treten. Der Afghanistaneinsatz hat diese Spannung zwischen Bedenken gegenüber militärischen Interventionen und geforderter Solidarität mit den Bündnispartnern offen zutage befördert. Aber auch die deutsche Enthaltung im Falle der Libyen-Resolution zeigte Normdifferenzen auf. Deutschland habe sich – so die Kritik – damit gegen seine westlichen Verbündeten gestellt und einen Fehler von historischer Dimension begangen. Die Autorinnen und Autoren dieses Bandes nehmen diese Kontroversen zum Anlass, die Handlungsmaxime der Bündnissolidarität aus verschiedenen Perspektiven zu beleuchten und friedensethisch im Lichte des Leitbildes des gerechten Friedens zu reflektieren.

Die internationale Schutzverantwortung ist begleitet von kontroversen politischen und ethischen Debatten. Während Befürworter dieses Konzeptes die Aufwertung individueller Menschenrechte in Anschlag bringen, befürchten Kritiker eine weitere Aushöhlung des Interventions- und Gewaltverbots. Mit der im Namen der Responsibility to Protect beschlossenen Libyen-Resolution von 2011 scheinen sich diese Vorbehalte noch verfestigt zu haben. Dabei liegt die originäre Intention des Konzeptes in der Gewaltprävention. Die Autorinnen und Autoren dieses Bandes diskutieren, inwieweit es im Rahmen der Schutzverantwortung möglich ist, Geist, Logik und Praxis des Krieges zu überwinden. Kann sie als Anhaltspunkt für eine Ethik des gerechten Friedens dienen oder ist eher zu konstatieren: „Menschen geschützt – gerechten Frieden verloren“?

Das Konzept der menschlichen Sicherheit hat in nur kurzer Zeit eine hohe internationale Resonanz erfahren und Eingang in die Politik gefunden. Auch die Evangelische Kirche in Deutschland macht sich dieses Konzept zu eigen; für sie stellt es einen zentralen Bezugspunkt und wichtigen Schritt auf dem Weg zur Verwirklichung eines gerechten Friedens dar. Dabei ist dieses Konzept nicht unumstritten: Befürworter sehen in der Human Security einen notwendigen Paradigmenwechsel im Sicherheitsdiskurs: weg vom Staat hin zum Individuum. Gegner dieses Ansatzes hingegen bringen zentrale Kritikpunkte in Anschlag: von der definitorischen Unschärfe des Konzeptes über seine konzeptionelle Breite bis hin zu der Gefahr, eine interventionistische Politik zu befördern. Vor dem Hintergrund dieser Kritik untersucht der Band die Chancen und Hindernisse des Konzeptes menschlicher Sicherheit und reflektiert sein Verhältnis zum gerechten Frieden.

Die Anerkennung kultureller Vielfalt zählt neben dem Schutz vor Gewalt, vor Not und der Freiheit zu den Dimensionen eines gerechten Friedens. Aber was bedeutet kulturelle Vielfalt konkret? Was geschieht, wenn sie in Widerspruch zu den anderen Friedensdimensionen gerät? Die Autorinnen und Autoren dieses Bandes widmen sich diesen Fragen. Sie beleuchten aus verschiedenen disziplinären Perspektiven die Chancen und Herausforderungen, die in diesem Konzept liegen.

Die Menschenrechte und das humanitäre Völkerrecht haben eines gemeinsam: das Ziel des Schutzes und der Absicherung der Menschen. Das Verhältnis zwischen ihnen ist dabei nach wie vor umstritten und nicht abschließend geklärt. Hierfür gibt es vielfältige Gründe. Sie reichen von der geschichtlichen Entwicklung beider Rechtsgebiete über rechtsdogmatisch voneinander abweichende Ansichten bis hin zu Fragen des Verhältnisses im engeren Sinne. Die Autorinnen und Autoren dieses Bandes nähern sich aus verschiedenen disziplinären Perspektiven der Zuordnung der beiden Rechtskorpora und ihrer jeweiligen Geltungsbereiche an.

​Unbemannte Waffensysteme – umgangssprachlich Drohnen – entfachen kontroverse Debatten. Zwei Entwicklungen sind dabei zentral: zum einen die zunehmende Bewaffnung unbemannter Systeme, zum anderen ihre Autonomisierung. Während diese für die einen das „drohende Ende der Menschlichkeit“ bedeuten, gelten sie für andere als Ausdruck einer fortschreitenden Technisierung und „Humanisierung“ der Kriegsführung. Die mit unbemannten Waffensystemen verbundenen Herausforderungen sind vielschichtig. Sie stehen im Fokus dieses Bandes. Seine Autorinnen und Autoren diskutieren Fragen der Veränderung der Kriegsführung und ihrer Legitimität, völkerrechtliche Dimensionen, strategische und sicherheitspolitische Aspekte, Rüstungskontrollfragen und theologische Rekonstruktionen.

Das Konzept des gerechten Friedens wird breit diskutiert. Reflexionen erfolgen vor allem im Hinblick auf drei friedensethische Kategorien: Recht, Gerechtigkeit und Gewalt. Vernachlässigt werden dagegen häufig Fragen von Herrschaft und Herrschaftsverhältnissen. Diesbezüglich ist der gerechte Frieden jedoch in doppelter Weise herausgefordert: Zum einen stellen sich Fragen zur Herrschaft jenseits des Staates. Globalisierung und Global Governance erfordern ein vertieftes Nachdenken über neue weltpolitische Strukturen. Zum anderen ist der gerechte Frieden mit Konstellationen jenseits von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit und der Frage des Umgangs mit autoritären Regimen konfrontiert. Bei beiden friedensethischen Herausforderungen kommt der Zivilgesellschaft eine Schlüsselposition zu. Damit gerät zugleich die Rolle transnationaler religiöser Akteure und der Beitrag der Kirchen als Akteurinnen der Zivilgesellschaft in den Blick.

Die Digitalisierung der Kriegsführung fordert klassische und etablierte Sicherheitsvorkehrungen in einem bislang nicht bekannten Maße heraus: Das reicht von der zunehmenden Verschmelzung militärischer und ziviler Räume über ihre hohe Wirkasymmetrie bis hin zum Problem der Attribution. Dabei ist das Phänomen des Cyberwar nicht unumstritten. Ist er – so eine zentrale Frage dieses Bandes – mit konventionellen Vorstellungen von Gewalt, Krieg und Kriegsführung kompatibel? Die Autorinnen und Autoren reflektieren den Begriff des Cyberwar und seine Implikationen aus technologischer, friedenspolitischer, völkerrechtlicher, rüstungspolitischer und theologischer Perspektive.

Die Strategie der nuklearen Abschreckung ist nicht neu, doch haben sich ihre Konstellationen verändert: Die Bipolarität während des Kalten Krieges ist einer Multipolarität gewichen; das macht Abschreckungsstrategien per se unsicherer. Nichtsdestotrotz erleben alte Großmachtrivalitäten und die nukleare Abschreckung eine Renaissance. Mit der Weiterentwicklung „kleiner“ taktischer Nuklearwaffen scheinen begrenzte Atomkriege führbar, womit ihre Wahrscheinlichkeit zunimmt. Zugleich stagnieren Rüstungskontroll- und Abrüstungsverhandlungen. Diese Entwicklungen geben den Anstoß, die nukleare Abschreckung erneut in den Blick zu nehmen. Der Band reflektiert ihre Voraussetzungen und Risiken und hinterfragt die Tragfähigkeit der Komplementarität der Heidelberger Thesen als friedensethische Kompromissformel für unsere heutige Zeit.

Das Konzept des Just Policing beinhaltet zwei Dimensionen, die in diesem Band näher in den Blick genommen werden: Zum einen grenzt es die polizeiliche von der militärischen Gewalt ab; zum anderen bezieht sich Just Policing nicht nur auf Polizeikräfte im Allgemeinen, sondern explizit auf gerechte Polizeikräfte. Vor diesem Hintergrund diskutieren die Beiträge, wo die zentralen Unterschiede zwischen polizeilicher und militärischer Gewaltanwendung liegen und welche Gerechtigkeitskonzepte und rechtliche Grundlagen zur Anwendung kommen können. Verhandelt wird die Thematik aus verschiedenen Perspektiven. Dabei stehen der empirische Befund, die polizeiliche und militärsoziologische Sicht, der völkerrechtliche Kontext sowie der theologische Referenzrahmen im Fokus der Betrachtung und Analyse.

Im Rahmen des Konzeptes des gerechten Friedens gilt zivile Konfliktbearbeitung als vorrangige Aufgabe. Dabei verbindet sich mit ihr zuvorderst der Modus des Umgangs mit gewaltsamen Konflikten, womit zivile Konfliktbearbeitung in erster Linie eine Kritik an der militärischen Vorgehensweise darstellt. Darüber hinaus steht er für den Prozess der Zivilisierung des Konfliktaustrags. Mit dem Begriff kommen aber auch zivile beziehungsweise zivilgesellschaftliche Akteure in den Blick. Im Fokus des Bandes steht der Versuch, vor dem Hintergrund der Breite der Handlungsbereiche, Maßnahmen und Akteure zivile Konfliktbearbeitung konkret zu fassen, zu ihrer Operationalisierung beizutragen und friedensethische Prüfsteine zu entwickeln.

Das Völkerrecht gilt als eine der zentralen Friedensstrategien. Zugleich ist das Paradigma „Frieden durch Recht“ nicht unumstritten. Es speist sich aus verschiedenen Rechtstraditionen, die jeweils einen eigenen Interessenschwerpunkt vornehmen.Welche Aspekte hierbei zentral sind und welche Implikationen sich aus den jeweiligen juristischen Diskursen in der Rechtstradition für die Debatte um die rechtserhaltende Gewalt ergeben, steht im Zentrum des Bandes. Er nimmt verschiedene Rechtstraditionen vergleichend in den Blick. Dabei wird der Fokus insbesondere auf die ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates und Deutschland gelegt.

Frieden und Recht bilden einen komplexen Zusammenhang. International schafft das Recht wichtige Rahmenbedingungen für die Begrenzung von Gewalt, ist im Völkerrecht sogar das Gewaltverbot verankert. Dennoch bleiben gewalttätige, kriegerische Auseinandersetzungen Realität. Vor diesem Hintergrund stellen sich auch Anfragen an das Konzept „Frieden durch Recht“. Dieses wird im Band kritisch reflektiert und weitergedacht. Wie tragfähig ist dieses liberale Modell, welche Anfragen und Herausforderungen stellen sich in der Gegenwart? Die Autorinnen und Autoren stellen sich diese Fragen aus evangelischer, katholischer, philosophischer rechtswissenschaftlicher und rechtsphilosophischer Perspektive.

Dieses Buch thematisiert Pluralität und Pluralismus in der evangelischen Friedensethik. Denn die Kirche kann nur und muss letztendlich im Rahmen des politischen und weltanschaulich-religiösen Pluralismus agieren. Ob sie dabei selbst als eine einheitliche Stimme auftreten soll, ist Gegenstand der Diskussion. ⁠Sie selbst ist schließlich intern immer schon plural verfasst, gesellschaftlich aber eben auch die Kirche. Das verschärft die Frage nach der Stimme der Kirche: Geht ihren Äußerungen ein interner Klärungsprozess voraus, der den inneren Pluralismus zu eben jener einen Stimme zusammenführt oder nimmt die Kirche in Form mehrerer einzelner Stimmen am pluralistischen Konzert teil? Diese Fragen beantwortet der Sammelband aus verschiedenen, nicht nur kirchlichen, Perspektiven.

Das Bekenntnis zum Weg der Gewaltfreiheit nimmt in der Kundgebung der EKD-Synode 2019 „Kirche auf dem Weg der Gerechtigkeit und des Friedens“ den ersten Rang unter den Aussagen zum Thema Frieden ein. Aber der kirchliche Diskurs kennt auch eine zweite Option, die unter bestimmten Bedingungen notwendig werden kann: den Gebrauch von „rechtserhaltender Gewalt“, der gerade den Frieden herstellen oder wahren soll. In diesem Spannungsfeld stehen die kirchliche Militärseelsorge und Soldat*innen mit kirchlicher Bindung. Die verschiedenen Voten und deren Grundlegungen und Konsequenzen werden in diesem Band diskutiert.

Mit dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine haben sich die sicherheits- und verteidigungspolitischen Konstellationen fundamental verändert – nicht nur in Deutschland, sondern in ganz Europa. Vor diesem Hintergrund diskutieren die Autorinnen und Autoren des Bandes die Neujustierungen in der deutschen Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Dabei stehen zum einen die beiden zentralen Dokumente – die Nationale Sicherheitsstrategie und die neuen Verteidigungspolitischen Richtlinien – im Fokus der Betrachtung. Zum anderen richtet sich der Blick auf die Folgen der US-amerikanischen Wahl im November 2024 für die Sicherheit und Verteidigungsfähigkeit Deutschlands und Europas. Das schließt auch Fragen der nuklearen Abschreckung mit ein.

Deutschland hat lange an der Wehrpflicht festgehalten und gehörte zu den letzten Ländern in Europa, die diese mit dem Ende des Kalten Krieges und dem Ausrufen der Friedensdividende ausgesetzt und sich für eine Freiwilligenarmee entschieden haben. Inzwischen haben sich die Konstellationen, die zu diesem Wandel führten, angesichts des russischen Angriffs auf die Ukraine erneut radikal verändert. Das gilt nicht nur für Deutschland, sondern europaweit. Mit der Refokussierung auf die Landes- und Bündnisverteidigung gehen wieder größere Streitkräfteumfänge wie auch die Notwendigkeit eines umfassenden Pools von Reservekräften einher. So sind Debatten darüber entfacht, wie sich die aktuellen Herausforderungen, vor allem Fragen der Personalgewinnung, am besten lösen lassen. Das reicht von einer möglichen Wiedereinführung einer wie auch immer gearteten Wehrpflicht bis hin zu einer allgemeinen Dienstpflicht. Die Autorinnen und Autoren dieses Bandes beleuchten die Auswirkungen solcher Pflichtdienste – militärisch, politisch wie gesellschaftlich – und reflektieren die mit der Zeitenwende einhergehenden Anforderungen an die Wehrhaftigkeit.